DPMA: Neue AGB und Entgeldregelung für Recherchesaal
am 05.10.2007 von http://www.markenblog.deÃœberarbeitete Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Entgeltregelung der Recherchesäle in Kraft Die Umbenennung der Dienstleistung „Auslegehalle“ in Recherchesaal (vgl. Mitteilung des Präsidenten 05/2007) hat die Ãœberarbeitung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Entgeltregelung …
DPMA: Neue Aktenzeichen für Marken und Geschmacksmuster
MarkenBlog / Das neue Aktenzeichenformat wird ab 1. Januar 2008 auch auf Marken- und Geschmacksmusteranmeldungen angewendet. Für diese Schutzrechte werden folgende Nummern vergeben: Nr Schutzrecht 30 Markenanmeldung 40 Geschmacksmusteranmeldung Die Nummern…
Geheimes beim DPMA
MarkenBlog / Das Berlin Blawg berichtet über das Thema Geheimschutz beim Deutschen Patent- und Markenamt. So richtig geheimnisvoll - nach Area 51 - klingt die Geschäftsstelle 99 beim DPMA. “Die Geschäftsstelle 99 ist die zentrale Stelle des DPMA für Paten…
Auszug aus dem BGB: Allgemeine Geschäftsbedingungen - AGB
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / Hier finden Sie einen Auszug aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB): Abschnitt 2 - Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse durch Allgemeine Geschäftsbedingungen (§§ 305 - 310) Auszug aus dem BGB: Allgemeine Geschäftsbedingungen…
BGH: Wirksamkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Pay-TV-Verträgen - VOLLTEXT
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Entscheidung des BGH (Urt. v. 15.11.2007 - Az.: III ZR 247/06: PDF) zur Wirksamkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Pay-TV-Verträgen liegt nun im Volltext vor:Leitsätze:Folgende Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Unte…
DPMA: Durchsetzung von geistigen Eigentumsrechten
MarkenBlog / Konferenz am 20. November 2008 DPMA, Technisches Informationszentrum Berlin, Gitschiner Straße 97, 10969 Berlin Die Durchsetzung von geistigen Eigentumsrechten (Patente, Marken, Geschmacksmuster, Gebrauchsmuster) ist insbesondere für kleine und m…
DPMA: Umstellung des DV-Systems Marken
MarkenBlog / In der Zeit vom 17. bis zum 26. Mai 2006 werden im Markenbereich des Deutschen Patent- und Markenamts abschließende Arbeiten für die Umstellung auf das interne Neue DV-System Marken durchgeführt. Daher wird es in der KW 25 keine Veröffentlichung…
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