DPMA: Änderungen Internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen
am 15.11.2006 von MarkenBlog
Das Deutsche Patent- und Markenamt informiert über die zum 01. Januar 2007 in Kraft tretenden Änderungen der Internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken (Klassifikation von Nizza).
Neben den bereits bekannten Änderungen für Dienstleistungen des Groß- und Einzelhandels in der Klasse 35 betreffen wesentliche Neuerungen die Klassen 14 und 42.
Gebrauchsgegenstände “aus Edelmetall” werden künftig nicht mehr in der Klasse 14, sondern in der Klasse der Funktion klassifiziert; der Zusatz “aus Edelmetall/nicht aus Edelmetall” wird dadurch überflüssig.
Die erstmals in …
9. Ausgabe der Klassifikation von Nizza ab 01.01.07 in Kraft
advobLAWg / Am 1. Januar 2007 tritt die 9. Ausgabe der Internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken (Klassifikation von Nizza) in Kraft. Sie enthält gegenüber der Vorausgabe Änderungen in erheblichem Umfang im H…
9. Auflage der Klassifikation von Nizza
muepe.de | weblog peter müller / Die 9. Klassifikation von Nizza, die im Juni 2006 veröffentlicht wurde, trat am 1. Januar 2007 in Kraft. Die wichtigsten Änderungen finden Sie in den Klassen 29, 42 und 45. Der Klasse 29 wurde eingefrorenes Obst und Gemüse hinzugefügt. Juristis…
DPMA zu Thema Einzelhandelsdienstleistungen in Klasse 35
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt informiert zur neuen Rechtslage bei Einzelhandelsdienstleistungen gem. Urteil des EuGH vom 7. Juli 2005 C-418/02 (”Praktiker”). Auf Basis des Urteils ergeben sich einige Veränderungen bezüglich akzept…
Marke: Rehagles
MarkenBlog / Reminiszenz an griechische EM Erfolge! Unter Registernummer 30438687 beim DPMA eingetragen: Wortmarke Rehagles Nizzaklassen: 21, 25, 43 Waren und Dienstleistungen: Klasse 21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall o…
Wiener Klassifikation 6. Ausgabe
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die sechste Ausgabe der Internationale Klassifikation der Bildbestandteile von Marken (Wiener Klassifikation) veröffentlicht. Wiener Klassifikation (138 Seiten PDF-Format) …
Marke law blog eingetragen
MarkenBlog / Unter der Registernummer 30524784 ist am 21.10.2005 die Wortmarke law blog eingetragen worden. Beansprucht werden die Dienstleistungen: Klasse 41: Dienstleistungen zur Zerstreuung und Entspannung von Personen sowie die öffentliche Präsentation vo…
Apple hat den EasyMac
MarkenBlog / Apple Inc. hat die Wort-/Bildmarke EasyMac (Registernummer: 307 08 114) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 08.02.2007 Schutz in den Klassen 09, 38 und 42. Beansprucht werden folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse 09: Comput…
96 bekommt 96
MarkenBlog / Die Hannover 96 Sales & Service GmbH & Co. KG aus Hannover hat die Wortmarke 96 (Registernummer: 306 37 124) übernommen. Mit Priorität vom 13.06.2006 genießt die Marke Schutz für folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse 03: Parf…
Praktiker sei Dank: Änderung der Klasseneinteilung im Markenrecht
maas_rechtsanwälte / Zum 1.1.2007 wurden die sogenannten „Nizza-Klassen“ (vgl. unsere MarkenFAQ) neu gefasst. Bei den „Nizza-Klassen“ handelt sich nicht etwa um Kategorien zur Bewertung von Hotels in Südfrankreich. Gemeint ist vielmehr die „Internationale…
Nizzaklassen 43 - 45
MarkenBlog / Weil ich grade mal wieder lange danach gesucht hab: Die Nizzaklassen 43, 44 und 45 wurden am 01. Januar 2002 eingeführt. Bis zum 31.12.2001 waren die Dienstleistungen der entsprechenden klassen der Klasse 42 zugeordnet. Eine Umklassifizierung der…
Schmidtcast - “Ulla unplugged”
MarkenBlog / Das Bundesministerium für Gesundheit hat die Wortmarke Schmidtcast - “Ulla unplugged” (Registernummer: 306 48 669) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 07.08.2006 Schutz in den Klassen 25, 38 und 41. Beansprucht werden fo…
Nizzaklassenstatistik (02) Januar
MarkenBlog / Die am häufigsten beanspruchten Nizzaklassen beim DPMA im Januar 2006: Klasse 35 Anzahl der Anmeldungen: 1792 (enthält u.A. Werbung; Unternehmensberatung) Klasse 41 Anzahl der Anmeldungen: 1566 (enthält u.A. Ausbildung; Unterhaltung) Klasse 42…
BPat: Schutzrechtsbörse unterscheidungskräftig
MarkenBlog / In der Beschwerdesache (33 W (pat) 98/05) hatte das Bundespatentgericht über die Markenanmeldung Schutzrechtsbörse (Registernummer: 304 65 420.5) zu entscheiden. Das Deutsche Patent- und Markenamt hatte die Anmeldung für Dienstleistungen der Kl…
Enercon übernimmt 3D-Marke
MarkenBlog / Die Enercon GmbH aus Aurich hat die nachfolgende unter der Registernummer 307 52 816 geführte 3-Dimensionale Marke übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 13.08.2007 Schutz für folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse 12: Schiff…
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