DPMA im Etat des Justizministeriums
am 27.11.2006 von http://www.markenblog.de
Im Haushaltsentwurf sind 453,22 Millionen Euro ausgewiesen. Das sind 2,7 Prozent mehr als 2006. Ein Großteil der Ausgaben des Bundesjustizministeriums sind durch Einnahmen gedeckt.
Mit 72,5 Prozent besteht die mit Abstand höchste Kostendeckungsquote bei den …
Haushalt DPMA und BPatG
MarkenBlog / Haushalt des Deutschen Patent- und Markenamts und des Bundespatentgerichts für das Haushaltsjahr 2007 in Mio. EUR I. Deutsches Patent- und Markenamt Einnahmen: 1. Verwaltungseinnahmen 259,2 2. Übrige Einnahmen 0,3 Gesamt: 259,5 Ausgaben: 1. Pe…
DJV und Justizministerium
Handakte WebLAWg / Der Landesverband des Deutschen Journalistenverbandes (DJV) und das Justizministerium haben gemeinsam erstmals den Medienpreis Justiz Mecklenburg-Vorpommern ausgelobt. Gesucht wird der beste Bericht oder die beste Berichterstattung über Rechtsprec…
Gesetzliche Sozialversicherung mit Defizit im ersten Quartal
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die gesetzliche Sozialversicherung hat im ersten Quartal ein höheres Defizit eingefahren als im Vorjahr. Insgesamt lag das Minus bei 3,7 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt am Montag mitteilte. Im Vorjahreszeitra…
Bundeskabinett verabschiedet Haushaltsentwurf 2009
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Das Bundeskabinett verabschiedet heute (Mittwoch) seinen Entwurf für den neuen Bundeshaushalt, der im kommenden Jahr Ausgaben von 288,4 Milliarden Euro vorsieht. Das sind 1,8 Prozent mehr als in diesem Jahr. Den grö&szl…
BReg: Erbschaftsteueraufkommen in 16 Jahren fast verdreifacht
STEUERRECHT / Das den Ländern zustehende Aufkommen der Erbschaft- und Schenkungsteuer hat sich seit 1991 nahezu verdreifacht. Lag es im Jahre 1991 für das gesamte Bundesgebiet noch bei rund 1,35 Milliarden Euro, so waren es 2006 3,76 Milliarden Euro, wie aus ein…
Bundeskabinett verabschiedet Haushaltsentwurf 2009
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Das Bundeskabinett hat am Mittwoch nach Angaben von Finanzminister Peer Steinbrück den Bundeshaushalt für 2009 verabschiedet. Der Etat sieht Ausgaben von 288,4 Milliarden Euro vor. Das sind 1,8 Prozent mehr als in diese…
Steuereinnahmen ziehen im Juli wieder etwas stärker an
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die Steuereinnahmen in Deutschland sind im Juli wieder etwas kräftiger gewachsen als im Vormonat. Bund, Länder und Gemeinden nahmen - ohne reine Gemeindesteuern - im vergangenen Monat 5,6 Prozent mehr Steuern als ein Ja…
Niedrige Einnahmen durch höhere Tabaksteuer
STEUERRECHT / Die staatlichen Einnahmen aus der Tabaksteuer gehen stetig zurück. Die erhöhtebn Abgaben auf Tabakprodukte scheinen dabei in der Weise Wirkung zu erzielen, dass nicht mehr mehr staatlichen Einnahmen erfolgen, sondern tatsächlich weniger Umsatz (in…
» REGIERUNGonline - Justizministerium hat den kleinsten Haushaltsetat
Im Haushaltsentwurf sind 453,22 Millionen Euro ausgewiesen. Das sind 2,7 Prozent mehr als 2006. Ein Großteil der Ausgaben des Bundesjustizministeriums sind durch Einnahmen gedeckt." > <meta name="keywords" cont…
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