DPMA: Hinweis zu Widersprüchen gegen international registrierte Marken mit Benennung der EU
am 07.05.2008 von MarkenBlog
Aus gegebenem Anlass weisen wir darauf hin, dass Widersprüche gegen die Schutzerstreckung einer international registrierten Marke mit der Benennung der Europäischen Union, nicht aber Deutschlands, direkt beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) in Alicante einzureichen sind.
Widersprüche, die fälschlicherweise beim Deutschen Patent- und Markenamt eingehen, werden an den Widersprechenden bzw. seinen Vertreter zurückgesandt. Im ungünstigsten Fall - wenn der Widerspruchsantrag erst am letzten möglichen Tag gestellt wird - kann dies zur Fristversäumung führen, da das rechtzeitige Eingehen des Widerspruchs beim …
Gemeinschaftsmarken: Neue Gebührenverordung beim HABM in Alicante
BERLIN BLAWG / Gute Nachrichten für Markenanmelder kommen aus Spanien vom europäischen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM). Eine Änderung der Gebührenverordnung bewirkt voraussichtlich schon ab November, dass die Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke k…
EU-Wettbewerbsfähigkeitsrat : Preissenkung beim HABM - Künftig deutlich günstigerer Markenschutz in Europa
MEDIEN INTERNET und RECHT / Die Gebühren des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) in Alicante, Spanien (HABM) werden sinken. Das haben die Fachminister der Mitgliedstaaten in der Sitzung des EU-Wettbewerbsfähigkeitsrates vom 21.05.2007…
DPMA warnt vor irreführenden Zahlungsaufforderungen
advobLAWg / Das Deutsche Patent- und Markenamt warnt eindringlich vor amtlich anmutende Zahlungs-Aufforderungen privater Unternehmen, die in Zusammenhang mit der Anmeldung eines Schutzrechts beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) stehen. Es weist ausdrückl…
Neue Gebühren für die EU-Marke
MarkenBlog / Markenbusiness berichte über die neue Gebührenstruktur des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt HABM. Das Harmonisierungsamts in Alicante hat angekündigt, dass die Gebühren für Markenanmeldung und -verwaltung ab November 2005 sinken werde…
HABM: Entwurf von Richtlinien für Eintragungs- und Widerspruchsverfahren
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM informiert über die jüngst veröffentlichten Entwürfe von Richtlinien für das Widerspruchs- und Eintragungsverfahren. Anmerkungen zu den Entwürfen sind dem Amt willkommen. Anmerkungen müssten…
HABM: elektronischer Widerspruch
MarkenBlog / Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt informiert über die Möglichkeit eines elektronischen Widerspruchs in Gemeinschaftsmarkensachen. Ab sofort können Widersprüche elektronisch eingereicht werden. Das elektronische Formblatt kann entweder…
Geheimes beim DPMA
MarkenBlog / Das Berlin Blawg berichtet über das Thema Geheimschutz beim Deutschen Patent- und Markenamt. So richtig geheimnisvoll - nach Area 51 - klingt die Geschäftsstelle 99 beim DPMA. “Die Geschäftsstelle 99 ist die zentrale Stelle des DPMA für Paten…
Die wahrscheinlich älteste registrierte Wortmarke der Bundesrepublik Deutschland
BERLIN BLAWG / Mit der Registernummer 1 ist beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die wahrscheinlich älteste registrierte Wortmarke PERKÊO eingetragen. Angemeldet wurde die Wortmarke PERKÊO am 1. Oktober 1894. Nur 15 Tage später wurde die Marke f…
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DPMA - Deutsches Patent- und Markenamt, die Zentralbehörde auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland
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