DPMA: Hinweis zu Änderungen bei internationalen Markenregistrierungen
am 07.08.2008 von http://www.markenblog.de
Ab 1. September 2008 treten Änderungen in Bezug auf das Verfahren zur internationalen Registrierung von Marken in Kraft.
Die Sicherungsklausel in Art. 9sexies des Protokolls zum Madrider Markenabkommen (PMMA) wird zum 1. September 2008 aufgehoben. Das hat zur Folge, dass zwischen Vertragsparteien des Madrider Systems, die sowohl dem Madrider Markenabkommen (MMA) als auch dem PMMA angehören, künftig das PMMA maßgebend ist.
Damit wird das MMA nur noch angewendet, wenn die benannte Vertragspartei …
DPMA: Achtung neue Formulare
MarkenBlog / Für den Antrag auf Erteilung einer nationalen Marke ist ab 1. September 2008 der nachfolgend abgedruckte Vordruck (W7005) zu verwenden. Der Vordruck einschließlich der erläuternden Hinweise auf der Rückseite bzw. auf dem Beiblatt ist der aktuell…
Neues PMMA Mitglied
MarkenBlog / Bahrain ist mit Wirkung vom 15. Dezember 2005 dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA) beigetreten. Quelle: WIPO …
WIPO: Madagaskar tritt dem PMMA bei
MarkenBlog / Die World Intellectual Property Organization WIPO gibt den Beitritt Madagaskars zum Madrider Protokoll bekannt. Das Madrider Protokoll wird in Madaskar mit Wirkung des 28. April 2008 in Kraft treten. Quelle: WIPO…
WIPO: Änderungen zum PMMA
MarkenBlog / Die World Intellectual Property Organization hat Änderungen zum Madrider Protokoll veröffentlicht.…
WIPO: San Marino tritt dem PMMA bei
MarkenBlog / Die World Intellectual Property Organization WIPO gibt den Beitritt San Marinos zum Madrider Protokoll bekannt. Das Madrider Protokoll wird in San Marino mit Wirkung des 12. Septembers 2007 in Kraft treten. Quelle: WIPO…
WIPO: Oman tritt dem PMMA bei
MarkenBlog / Die World Intellectual Property Organization WIPO gibt den Beitritt Omans zum Madrider Protokoll bekannt. Das Madrider Protokoll wird im Sultanat Oman mit Wirkung des 16. Oktobers 2007 in Kraft treten. Quelle: WIPO…
Internationaler Markenschutz – wann ist er sinnvoll und wie kann er erlangt werden?
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / In Zeiten der Globalisierung sind immer mehr deutsche Unternehmen international tätig. Durch den Vertrieb von Waren in außereuropäische Länder und nach Übersee wächst somit die Bedeutung des internationalen Markenschutzes immens und…
WIPO: Gebühren für Vietnam
MarkenBlog / Die WIPO informiert über die individuellen Anmeldegebühren Vietnams bei Beanspruchung des Schutzes im Rahmen einer Internationalen Registrierung auf Grundlage des Madrider Protokolls (PMMA). Anmeldegebühr für eine Nizzaklasse: 155.- CHF Je weit…
» DPMA - Hinweis
DPMA - Deutsches Patent- und Markenamt, die Zentralbehörde auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland
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