Patentrechtsmodernisierungsgesetz: Patentrechtsmodernisierungsgesetz in Kraft
markenrecht24.de | 6. Oktober 2009 — Am 01.10.2009 ist das Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts (Patentrechtsmodernisierungsgesetz) in Kraft tr…
DPMA: Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts
Das Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts (Patentrechtsmodernisierungsgesetz - BGBl I S. 2521) wird am 1. Oktober 2009 in Kraft treten. Mit dem Gesetz sind zahlreiche Änderungen im patent- und markenrechtlichen Verfahren, im Recht der Arbeitnehmererfindungen und im Kostenrecht verbunden. Für die Verfahren vor dem DPMA sind insbesondere folgende Änderungen relevant:
[…] Markenrecht
Im Widerspruchsverfahren können zukünftig auch durch Benutzung erworbene ältere Kennzeichenrechte (”Benutzungsmarken” und geschäftliche Bezeichnungen) sowie der erweiterte Schutz im Inland bekannter Marken geltend gemacht werden, § 42 Absatz 2 MarkenG n.F. Gegen Beschlüsse der Markenstellen und Mark…
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Künftig erweiterter Widerspruch bei Markenanmeldungen
Kurz Pfitzer Wolf | 2. September 2009 — Das Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts (Patentrechtsmodernisierungsgesetz), welches am 01.10.2009 in …
DPMA informiert über Gesetztesänderungen
Recht geblogt | 2. September 2009 — Auf den Seiten des DPMA wird aktuel über eine Gesetzesänderung informiert, die zum 1. Oktober 2009 in Kraft tritt. Dabei soll…
DPMA: Inkrafttreten der Verordnung zur Änderung der Markenverordnung und der Geschmacksmusterverordnung
MarkenBlog | 17. Januar 2011 — Die Markenverordnung und die Geschmacksmusterverordnung wurden durch die Verordnung zur Änderung der Markenverordnung und der…
DPMA: Änderungen im Markenrecht
BERLIN BLAWG | 3. September 2009 — DAs Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) informiert über eine Gesetzesänderung im Markenrecht. § 42 des Markengesetzes wird zu…
Modernisierung im Markenrecht
Kanzlei Quandel | 2. September 2009 — Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) weist auf die anstehenden Änderungen im Patent- und Markenrecht hin. Besonders möchte ic…
Erweiterung der Widerspruchsmöglichkeiten aus § 42 MarkenG n.F.
Markenserviceblog | 2. September 2009 — Gesetz zu Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts Der Gesetzgeber schafft ab dem 01.10.2009 durch den neuen § 42 …
Wichtige Gesetzesänderung im MarkenG zum 01.10.2009
Markenserviceblog | 19. August 2009 — Gesetz zu Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts Der Gesetzgeber hat auch für das Markengesetz einen bunten Blum…
Vertretung vor dem DPMA
MarkenBlog | 30. Januar 2012 — Wann muss man einen Anwalt hinzuziehen? Anmelder mit Wohnsitz, Sitz oder Niederlassung in Deutschland Anmelder mit Wo…
DPMA verlagert Aufgaben an Patentanwaltskammer
MarkenBlog | 31. August 2009 — Zuständigkeit der Patentanwaltskammer ab 1. September 2009 für alle Angelegenheiten der Patentanwälte Durch das Gesetz zur …
DPMA
DPMA - Deutsches Patent- und Markenamt, die Zentralbehörde auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland
