DPMA: geographische Angaben
am 14.10.2005 von MarkenBlog
Im Jahr 2005 wurden folgende Anträge auf Eintragung einer geographische Angaben oder Ursprungsbezeichnung beim DPMA gestellt:
Hallertauer Hopfen
Antragsteller: Hopfenpflanzerverband Hallertau e.V.
Münchner Weißwurst
Antragsteller: Schutzgemeinschaft “Münchner Weißwurst”
Nieheimer Käse mit Kümmel
Antragsteller: Verein Schutzgemeinschaft Nieheimer Käse
“Schrobenhausener Spargel”, “Spargel aus dem Schrobenhausener Land”, “Spargel aus dem Anbaugebiet Schrobenhausen”
Antragsteller: …
DPMA: Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe
MarkenBlog / In der 21. Kalenderwoche wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt der folgende Anträge auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 307 99 002.8 Schwäbische Spätzle / Schwäbische Knöpfle An…
DPMA: Schutz von geografischen Angaben und
MarkenBlog / In der sechsten Kalenderwoche wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt die stattgebenden Beschlüsse für folgende Eintragungen veröffentlicht: Antrag auf Eintragung Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 303 99 901.2 Schrobenhausener Spargel An…
DPMA: Anträge auf Eintragung einer geografischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung
MarkenBlog / In der 31. Kalenderwoche wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt die nachfolgenden Anträge auf Eintragung einer geografischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 306 99 005.9 Bayerischer…
DPMA: Anträge auf Eintragung einer geografischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung
MarkenBlog / Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 303 99 905.5 Aischgründer Karpfen Antragstellende Vereinigung/Antragsteller: Name: Teichgenossenschaft Neustadt-Scheinfeld-Uffenheim Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 305 99 005.5 Göttinger Feldkieker Ant…
DPMA: Eintragung geografischer Angaben
MarkenBlog / In der 28. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt die Eintragung der folgenden geografischen Angaben veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 306 99 014.8 Holsteiner Katenschinken / Holsteiner Schinken / Holsteiner Ka…
DPMA: Anträge auf Eintragung einer geografischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung
MarkenBlog / In der 35. Kalenderwoche wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt die nachfolgenden Anträge auf Eintragung einer geografischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 304 99 902.4 Franken-Kar…
DPMA: Eintragung einer geografischen Angabe
MarkenBlog / Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 306 99 011.3 Dresdner Christstollen, Dresdner Stollen, Dresdner Weihnachtsstollen Antragstellende Vereinigung/Antragsteller: Name: Schutzverband Dresdner Stollen e.V. Art des Erzeugnisses: Klasse 2.4 Feine Back…
DPMA: Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe
MarkenBlog / In der siebten Kalenderwoche wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt der folgende Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 305 99 020.9 Frankfurter Grüne Soße (mundartlich: Frankfu…
Halber Tag Urlaub
LawBlog / “Muss der Antragsteller vorgeführt werden?”, möchte das Familiengericht in einer Scheidungssache wissen. Im Scheidungsantrag hatte ich angegeben, der Antragsteller sei gerade rechtskräftig zu einer Freiheitsstrafe verurteilt worden; er…
DPMA: Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe
MarkenBlog / In der 28. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt der folgende Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 306 99 009.1 Salzwedeler Baumkuchen Antragstellende Vereinigung/…
Die Sache Nina M.
Handakte WebLAWg / Ein deutsches Gericht zwingt ein Ehepaar, seine zweieinhalbjährige Tochter in die USA abzugeben. Zu einem Mann, den sie nicht kennt. Der aber möglicherweise der biologische Vater ist. Spätestens am 31. Oktober soll Susanne M. (38), gelernte Reisek…
DPMA: Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe
MarkenBlog / In der neunten Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt der folgende Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 306 99 004.0 Erfurter Schittchen Antragstellende Vereinigung…
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