Gute Nachfrage bei gewerblichen Schutzrechten
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 1. November 2007 — Die Anmeldungen von gewerblichen Schutzrechten konsolidieren sich auf hohem Niveau. So erwartet das Deutsche Patent- und Markenamt…
DPMA: elektronischer Rechtsverkehr
Das Deutsche Patent- und Markenamt informiert über das System für elektronischen Rechtsverkehr.
Seit Oktober 2006 kann man eine Vielzahl von Schutzrechten beim Deutschen Patent- und Markenamt elektronisch anmelden. Elektronisch eingereicht werden können:
Patentanmeldung
Markenanmeldung
Gebrauchsmusteranmeldung
Europäische Patentanmeldung
PCT - Patentanmeldung
Diese Art der Anmeldung stellt eine Alternative zur “klassischen” Anmeldung in Papierform dar, und ermöglicht es dem Anmelder, eine rechtswirksame Schutzrechtsanmeldung online vorzunehmen.
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DPMA warnt vor irreführenden Zahlungsaufforderungen
advobLAWg | 5. Oktober 2004 — Das Deutsche Patent- und Markenamt warnt eindringlich vor amtlich anmutende Zahlungs-Aufforderungen privater Unternehmen, die in Z…
DPMA: Elektronische Geschmacksmusteranmeldung ab 1. März
MarkenBlog | 25. Februar 2010 — Am 1. März 2010 tritt die Verordnung zur Einführung der elektronischen Aktenführung und zur Erweiterung des elektronischen …
DPMA: Start ins digitale Zeitalter: Deutsches Patent- und Markenamt führt elektronische Schutzrechtsakte ein
MarkenBlog | 7. Juni 2011 — Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) startet heute die “elektronische Schutzrechtsakte”. Patente, Gebrauchsmuster, Topog…
Patentanmeldungen werden genau geprüft
Handakte WebLAWg | 9. November 2006 — Keine Frage: An Ideen mangelt es Erfindern nicht. Bevor jedoch ein neues (vielleicht bahnbrechendes?) Produkt in Serie gehen ka…
DPMA Newsletter
MarkenBlog | 31. Januar 2012 — Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die aktuelle Ausgabe des Newsletters für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA v…
Klon Patent auf Antrag von Greenpeace gelöscht
BERLIN BLAWG | 6. Dezember 2006 — BERLIN BLAWG berichtete frühzeitig über die Anmeldung eines Erfindung aus der menschlichen Stammzellenforschung (GEN-Patent) zum P…
Irren muss nicht menschlich sein
markenrecht24.de | 13. April 2011 — Anhand des nachfolgenden Falles kann man sehr gut erklären, was das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) im Rahmen des Markenanme…
Start ins digitale Zeitalter: DPMA führt elektronische Schutzrechtsakte ein
Markenrechts-Blog | 16. Juni 2011 — Patente, Gebrauchsmuster, Topografien und ergänzende Schutzzertifikate werden seit 01.06.2011 von der Anmeldung bis zur Publikatio…
Einreichung von Jahresabschlüssen ab dem Stichtag 31.12.2007 - neue Bestimmungen zur Form der Übermittlung an das Firmenbuch
iusmapsBLOG | 8. Juli 2008 — Seit einiger Zeit gelten neue Bestimmungen zur Form der Einreichung der offenlegungspflichtigen Unterlagen nach §§ 277 ff UGB; dan…
