DPMA: elektronischer Rechtsverkehr
am 31.10.2006 von MarkenBlog
Das Deutsche Patent- und Markenamt informiert über das System für elektronischen Rechtsverkehr.
Seit Oktober 2006 kann man eine Vielzahl von Schutzrechten beim Deutschen Patent- und Markenamt elektronisch anmelden. Elektronisch eingereicht werden können:
Patentanmeldung
Markenanmeldung
Gebrauchsmusteranmeldung
Europäische Patentanmeldung
PCT - Patentanmeldung
Diese Art der Anmeldung stellt eine Alternative zur “klassischen” Anmeldung in Papierform dar, und ermöglicht es dem Anmelder, eine rechtswirksame …
Gute Nachfrage bei gewerblichen Schutzrechten
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Die Anmeldungen von gewerblichen Schutzrechten konsolidieren sich auf hohem Niveau. So erwartet das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) dieses Jahr über 83 000 Markenanmeldungen. " Erfreulich ist auch die Entwicklung im Geschmack…
DPMA warnt vor irreführenden Zahlungsaufforderungen
advobLAWg / Das Deutsche Patent- und Markenamt warnt eindringlich vor amtlich anmutende Zahlungs-Aufforderungen privater Unternehmen, die in Zusammenhang mit der Anmeldung eines Schutzrechts beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) stehen. Es weist ausdrückl…
Synopse zum Justizkommunikationsgesetz
JIPS News / Die Gemeinsame Kommission elektronischer Rechtsverkehr, die am 11.03.2004 in Merzig gegründet ...…
Synopse zum JKomG
Handakte WebLAWg / Die Gemeinsame Kommission elektronischer Rechtsverkehr, laut JIPS am 11.03.2004 gegründet, hat eine Synopse zum JKomG veröffentlicht (PDF)....…
Elektronischer Rechtsverkehr beim BVerwG und beim BFH
LAWgical / Die Bundesregierung hat eine „Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Bundesverwaltungsgericht und beim Bundesfinanzhof erlassen. Ab dem 1. Dezember 2004 soll nun der Schriftverkehr mit diesen beiden Gerichten rechtswirksam auch in el…
Elektronischer Rechtsverkehr wird ausgeweitet
Handakte WebLAWg / Rheinland-Pfalz ist das erste Bundesland, das die elektronische Kommunikation durchgehend innerhalb eines Instanzenzuges ermöglicht. Das erklärte Justizminister Mertin vor dem...…
Elektronischer Geschäftsverkehr
Handakte WebLAWg / Die Kompetenzzentren sind im Elektronischer Geschäftsverkehr (NEG) zusammengeschlossen und informieren kleine und mittlere Unternehmen in ihrer jeweiligen Region zum Thema...…
Elektronischer Rechtsverkehr mit ordentlichen Gerichten in Brandenburg
Lichtenrader Notizen / Die Rechtsgrundlagen elektronischen Rechtsverkehrs mit Gerichten in Brandenburg betreffen das Landgericht Frankfurt (Oder), das Amtsgericht Frankfurt (Oder) und das Amtsgericht Bad Freienwalde. …
Klon Patent auf Antrag von Greenpeace gelöscht
BERLIN BLAWG / BERLIN BLAWG berichtete frühzeitig über die Anmeldung eines Erfindung aus der menschlichen Stammzellenforschung (GEN-Patent) zum Patent und den sich daran anschließenden Angriff der Umweltschutzorganisation Greenpeace auf die Patentan…
Patentanmeldungen werden genau geprüft
Handakte WebLAWg / Keine Frage: An Ideen mangelt es Erfindern nicht. Bevor jedoch ein neues (vielleicht bahnbrechendes?) Produkt in Serie gehen kann, müssen wichtige Formalia eingehalten werden. Stephanie Krüger vom Deutschen Patent- und Markenamt in München erklä…
interessantes aus der patentabteilung
kleinstbuden-mechanic / bevor ich hörensagen einfach so in mein allgemeinwissen übernehme, informiere ich mich genau. beim stammtisch mit einigen kolleginnen erzählte eine davon, folgendes: wenn man eine marke beim deutschen patent- und markenamt zur registrierung gibt,…
DPMA: neues Rechnersystem zur elektronischen Aktenführung
MarkenBlog / Das DPMA modernisiert seine Aktenführung für Gebrauchsmuster und Schutzrechte. Von der Anmeldung bis zur Publikation soll in Zukunft alles elektronisch abgewickelt werden. Das DPMA will damit nicht nur kundenfreundlicher, sondern auch effizienter…
DPMA erwartet 83.000 Markenanmeldungen
MarkenBlog / Die Anmeldungen von gewerblichen Schutzrechten konsolidieren sich auf hohem Niveau. So erwartet das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) dieses Jahr über 83 000 Markenanmeldungen. “Vor allem die nationalen Markenanmeldungen ziehen spürbar a…
DPMA Industriebesprechung
MarkenBlog / Industriebesprechung 2007 Rund 80 Vertreter aus Wirtschaftskreisen, Fachverbänden und der Patentanwaltschaft diskutierten am 17. Oktober 2007 im Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA. Dr. Jürgen Schade, der Präsident des DPMA, stellte bei der…
Informationsdienst zu Schutzrechten des DPMA
muepe.de | weblog peter müller / Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) bietet im Internet einen neuen Schutzrechtsinformationsdienst an. Der so genannte DPMAkurier übermittelt per E-Mail die neuen Ausgaben des Patent-, Marken- und Geschmacksmusterblattes in einer recherchierbar…
Bremen ermöglicht Klageerhebung über Internet
Jurabilis / Als erstes Bundesland führt Bremen heute flächendeckend den elektronischen Rechtsverkehr für die Justiz ein. Bei allen Gerichten und Staatsanwaltschaften des Landes können dann Klageschriften und andere Dokumente in elektronischer Form über das…
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