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DPMA: Eintragung geografischer Angaben

am 15.07.2008 von MarkenBlog

In der 28. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt die Eintragung der folgenden geografischen Angaben veröffentlicht:
Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 306 99 014.8
Holsteiner Katenschinken / Holsteiner Schinken / Holsteiner Katenrauchschinken / Holsteiner Knochenschinken
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Name: Schutzgemeinschaft Schleswig-Holsteinischer Schinkenhersteller e.V.
Art des Erzeugnisses:
Klasse 1.2 Fleischerzeugnisse
Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 305 99 003.9
Rheinisches Apfelkraut
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Name: Schutzgemeinschaft Rheinisches Zuckerrüben und Apfelkraut
Art des Erzeugnisses:
Klasse 2.4 …

DPMA: Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe

MarkenBlog / In der fünften Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nachfolgender Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 305 99 002.0 Rheinisches Zuckerrübenkraut / Rheinischer …

DPMA: Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe

MarkenBlog / In der vierten Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nachfolgender Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 305 99 003.9 Rheinisches Apfelkraut Antragstellende Verei…

DPMA: Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe

MarkenBlog / In der 51. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nachfolgender Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 306 99 014.8 Holsteiner Katenschinken Antragstellende Vereini…

DPMA: Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe

MarkenBlog / In der 15. Kalenderwoche wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt der folgende Anträge auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 307 99 006.0 Düsseldorfer Senf Mittelscharf Antragstellende …

DPMA: Anträge auf Eintragung einer geografischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung

MarkenBlog / Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 303 99 905.5 Aischgründer Karpfen Antragstellende Vereinigung/Antragsteller: Name: Teichgenossenschaft Neustadt-Scheinfeld-Uffenheim Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 305 99 005.5 Göttinger Feldkieker Ant…

DPMA: Anträge auf Eintragung einer geografischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung

MarkenBlog / In der 31. Kalenderwoche wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt die nachfolgenden Anträge auf Eintragung einer geografischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 306 99 005.9 Bayerischer…

DPMA: Antrag auf Löschung einer geschützten geografischen Angabe

MarkenBlog / In der 21. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt die nachfolgender Antrag auf Löschung einer geografischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung veröffentlicht. Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 307 99 200.4 Gögginger Bier…

g.g.A. Anmeldung: Westfälischer Knochenschinken

MarkenBlog / Für die Bezeichnung Westfälischer Knochenschinken ist beim Deutschen Patent- und Markenamt ein Antrag auf Eintragung einer geographischen Angabe gestellt worden. Der Antrag ist vom Westfälische Schinken- und Wurstspezialitäten e.V. aus Nottuln…

beck-blog - Markenschutz verweigert

MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat der Wortmarke beck-blog (Aktenzeichen: 302008002462.3) die Markeneintragung verweigert. Die Marke beantragte mit Anmeldedatum 15. Januar 2008 den Schutz für: Klasse 09: Disketten, Compact-Discs (ROM, Fest…

DPMA: Änderungen Internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen

MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt informiert über die zum 01. Januar 2007 in Kraft tretenden Änderungen der Internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken (Klassifikation von Nizza). Neben den bereit…

Meissner Gänsejunge

MarkenBlog / Die Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH hat die Wort-/Bildmarke Meissner Gänsejunge (Registernummer: 307 59 242) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 10.09.2007 Schutz für folgende Waren: Klasse 21: Porzellanfiguren Kl…

96 bekommt 96

MarkenBlog / Die Hannover 96 Sales & Service GmbH & Co. KG aus Hannover hat die Wortmarke 96 (Registernummer: 306 37 124) übernommen. Mit Priorität vom 13.06.2006 genießt die Marke Schutz für folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse 03: ParfÅ

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Stefan Fuhrken

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