DPMA: Eintragung einer geografischen Angabe
am 11.09.2008 von http://www.markenblog.de
In der 36. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt die Eintragung der folgenden geografischen Angaben veröffentlicht:
Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 305 99 005.5
Göttinger Feldkieker
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Name: Schutzgemeinschaft Göttinger Wurstwaren
Art des Erzeugnisses:
Klasse 1.2 Fleischerzeugnisse
Dem Erzeugnis kommt nach alledem ein Renommee zu, das nicht zuletzt auf seiner regionalen Herkunft beruht.
Hingegen bestehen keine hinreichenden Anhaltspunkte dafür, dass das Ansehen des Göttinger Feldkieker auf eine - unlautere - Bezugnahme auf vergleichbare Wursterzeugnisse aus dem Eichsfeld zurückzuführen sein könnte. Insoweit ist auch zu berücksichtigen, dass die Stadt Göttingen auf eine eigene jahrhundertealte Tradition …
DPMA: Anträge auf Eintragung einer geografischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung
MarkenBlog / Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 303 99 905.5 Aischgründer Karpfen Antragstellende Vereinigung/Antragsteller: Name: Teichgenossenschaft Neustadt-Scheinfeld-Uffenheim Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 305 99 005.5 Göttinger Feldkieker Ant…
DPMA: Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe
MarkenBlog / In der 36. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt der folgende Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 307 99 000.1 Eichsfelder Feldgieker / Eichsfelder Feldkieker Ant…
DPMA: Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe
MarkenBlog / In der 16. Kalenderwoche wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt der folgende Anträge auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 306 99 002.4 Hofer Rindfleischwurst Antragstellende Vereinigu…
DPMA: Eintragung einer geografischen Angabe
MarkenBlog / Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 306 99 011.3 Dresdner Christstollen, Dresdner Stollen, Dresdner Weihnachtsstollen Antragstellende Vereinigung/Antragsteller: Name: Schutzverband Dresdner Stollen e.V. Art des Erzeugnisses: Klasse 2.4 Feine Back…
DPMA: Eintragung einer geografischen Angabe
MarkenBlog / In der 41. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt die Eintragung der folgenden geografischen Angaben veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 306 99 002.4 Hofer Rindfleischwurst Antragstellende Vereinigung/Antragstell…
DPMA: Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe
MarkenBlog / In der 21. Kalenderwoche wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt der folgende Anträge auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 307 99 002.8 Schwäbische Spätzle / Schwäbische Knöpfle An…
DPMA: Schutz von geografischen Angaben und
MarkenBlog / In der sechsten Kalenderwoche wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt die stattgebenden Beschlüsse für folgende Eintragungen veröffentlicht: Antrag auf Eintragung Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 303 99 901.2 Schrobenhausener Spargel An…
DPMA: Eintragung einer geografischen Angabe
MarkenBlog / Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 305 99 001.2 Märkische Hotte Antragstellende Vereinigung/Antragsteller: Name: Erzeugerzusammenschluss (EZG) Märkischer Landmarkt GmbH, Hofkäserei Die Märkische Hotte besitzt aufgrund ihres geografischen Urs…
DPMA: Antrag auf Löschung einer geschützten geografischen Angabe
MarkenBlog / In der 50. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt die nachfolgender Antrag auf Löschung einer geografischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 307 99 200.4 Gögginger Bier…
DPMA: Eintragung einer geografischen Angabe
MarkenBlog / Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 303 99 905.5 Aischgründer Karpfen Antragstellende Vereinigung/Antragsteller: Teichgenossenschaft Neustadt-Scheinfeld-Uffenheim Dass der “Aischgründer Karpfen” ein Erzeugnis traditioneller Teichwi…
DPMA: Antrag auf Löschung einer geschützten geografischen Angabe
MarkenBlog / In der 21. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt die nachfolgender Antrag auf Löschung einer geografischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung veröffentlicht. Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 307 99 200.4 Gögginger Bier…
DPMA: Eintragung einer geografischen Angabe
MarkenBlog / Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 304 99 902.4 Franken-Karpfen Antragstellende Vereinigung/Antragsteller: Fischereiverband Mittelfranken e.V. Maiacher Straße 60d 90441 Nürnberg Dass der “Franken-Karpfen” ein Erzeugnis traditionell…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
