DPMA: Eintragung einer geografischen Angabe
am 31.03.2008 von MarkenBlog
Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 305 99 000.4
Westfälischer Knochenschinken
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Name: Westfälische Schinken- und Wurstspezialitäten e.V.
Der Schutz begründende Zusammenhang zwischen dem Erzeugnis ” Westfälischer Knochenschinken” und seinem geografischen Ursprung ergibt sich insbesondere aus dem besonderen Ansehen, das jener infolge seiner Herkunft genießt (vgl. Art. 2 Abs.1 b) 2. Spiegelstrich der Verordnung). Herkunftsbedingte objektive Produktmerkmale müssen darüber hinaus nicht vorliegen.
Die eingeholten Stellungnahmen belegen deutlich, dass es sich beim Westfälischen Knochenschinken um eine regionale Spezialität handelt, die jedenfalls in Deutschland einen hohen Bekanntheitsgrad und einen guten Ruf hat. Weitere Belege hierfür finden sich in der Literatur (Bailey, Lambert-Ortiz, Radecka, Enzyklopädie der Lebensmittel, 1996, S 202; Der Brockhaus, Kochkunst, 2008, S.580). Westfälischer Schinken wird hier als einer der berühmtesten deutschen Schinken bezeichnet.
Die durch die natürlichen Bedingungen im abgegrenzten geografischen Gebiet geförderte jahrhundertealte Tradition
der Schinkenherstellung in Westfalen und das damit einhergehende besondere Know-how der örtlichen Produzenten
haben dazu beigetragen, dass es sich beim Westfälischen Knochenschinken um ein hochwertiges Erzeugnis mit typischem Geschmack handelt, das weit über Westfalen hinaus als regionale Spezialität bekannt ist und nicht zuletzt wegen seiner engen Verbindung zum Herkunftsgebiet ein hohes Ansehen genießt.
Entgegen der …
g.g.A. Anmeldung: Westfälischer Knochenschinken
MarkenBlog / Für die Bezeichnung Westfälischer Knochenschinken ist beim Deutschen Patent- und Markenamt ein Antrag auf Eintragung einer geographischen Angabe gestellt worden. Der Antrag ist vom Westfälische Schinken- und Wurstspezialitäten e.V. aus Nottuln …
DPMA: Eintragung einer geografischen Angabe
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DPMA: Eintragung einer geografischen Angabe
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DPMA: Eintragung einer geografischen Angabe
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DPMA: Eintragung einer geografischen Angabe
MarkenBlog / Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 304 99 902.4 Franken-Karpfen Antragstellende Vereinigung/Antragsteller: Fischereiverband Mittelfranken e.V. Maiacher Straße 60d 90441 Nürnberg Dass der “Franken-Karpfen” ein Erzeugnis traditionell…
DPMA: Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe
MarkenBlog / In der 16. Kalenderwoche wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt der folgende Anträge auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 306 99 002.4 Hofer Rindfleischwurst Antragstellende Vereinigu…
DPMA: Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe
MarkenBlog / In der 51. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nachfolgender Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 306 99 014.8 Holsteiner Katenschinken Antragstellende Vereini…
DPMA: Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe
MarkenBlog / In der siebten Kalenderwoche wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt der folgende Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 305 99 020.9 Frankfurter Grüne Soße (mundartlich: Frankfu…
DPMA: Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe
MarkenBlog / In der vierten Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nachfolgender Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 305 99 003.9 Rheinisches Apfelkraut Antragstellende Verei…
DPMA: Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe
MarkenBlog / In der 28. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt der folgende Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 306 99 009.1 Salzwedeler Baumkuchen Antragstellende Vereinigung/…
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