DPMA: Eintragung einer geografischen Angabe
am 20.02.2008 von MarkenBlog
Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 305 99 001.2
Märkische Hotte
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Name: Erzeugerzusammenschluss (EZG) Märkischer Landmarkt GmbH, Hofkäserei
Die Märkische Hotte besitzt aufgrund ihres geografischen Ursprungs auch ein besonderes Renommee.
Es handelt sich hierbei um eine traditionelle regionale Frischkäsespezialität, die zumindest in der Region ein besonderes Ansehen genießt (vgl. Stellungnahmen Bl. 36, 39, 41).
Die Tradition bäuerlicher Herstellung …
DPMA: Anträge auf Eintragung einer geografischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung
MarkenBlog / In der 31. Kalenderwoche wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt die nachfolgenden Anträge auf Eintragung einer geografischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 306 99 005.9 Bayerischer…
DPMA: Eintragung einer geografischen Angabe
MarkenBlog / Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 306 99 011.3 Dresdner Christstollen, Dresdner Stollen, Dresdner Weihnachtsstollen Antragstellende Vereinigung/Antragsteller: Name: Schutzverband Dresdner Stollen e.V. Art des Erzeugnisses: Klasse 2.4 Feine Back…
DPMA: Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe
MarkenBlog / In der 16. Kalenderwoche wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt der folgende Anträge auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 306 99 002.4 Hofer Rindfleischwurst Antragstellende Vereinigu…
DPMA: Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe
MarkenBlog / In der 51. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nachfolgender Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 306 99 014.8 Holsteiner Katenschinken Antragstellende Vereini…
DPMA: Anträge auf Eintragung einer geografischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung
MarkenBlog / In der 35. Kalenderwoche wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt die nachfolgenden Anträge auf Eintragung einer geografischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 304 99 902.4 Franken-Kar…
DPMA: Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe
MarkenBlog / In der vierten Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nachfolgender Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 305 99 003.9 Rheinisches Apfelkraut Antragstellende Verei…
DPMA: Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe
MarkenBlog / In der 28. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt der folgende Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 306 99 009.1 Salzwedeler Baumkuchen Antragstellende Vereinigung/…
DPMA: Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe
MarkenBlog / In der siebten Kalenderwoche wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt der folgende Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 305 99 020.9 Frankfurter Grüne Soße (mundartlich: Frankfu…
DPMA: Eintragung einer geografischen Angabe
MarkenBlog / Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 305 99 000.4 Westfälischer Knochenschinken Antragstellende Vereinigung/Antragsteller: Name: Westfälische Schinken- und Wurstspezialitäten e.V. Der Schutz begründende Zusammenhang zwischen dem Erzeugnis R…
DPMA: Eintragung geografischer Angaben
MarkenBlog / In der 28. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt die Eintragung der folgenden geografischen Angaben veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 306 99 014.8 Holsteiner Katenschinken / Holsteiner Schinken / Holsteiner Ka…
DPMA: Antrag auf Löschung einer geschützten geografischen Angabe
MarkenBlog / In der 21. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt die nachfolgender Antrag auf Löschung einer geografischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung veröffentlicht. Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 307 99 200.4 Gögginger Bier…
Baikalskaya oder finden Amis den Atlantik?
MarkenBlog / In den USA ist die Eintragung der Marke BAIKALSKAYA für Wodka vom US Patent- und Trademark Office abgelehnt worden. Das Amt argumentierte die angemeldete Marke weise einen direkten Bezug zur geografischen Angabe Baikal See auf, zumal Baikalskaya di…
Deutsche türkischer Herkunft erhalten von der Türkei keine Rente
Recht und Alltag / In einem kürzlich veröffentlichten Urteil (Az.: L 2 AR 7/06) lehnte der 2. Senat des Hessischen Landessozialgerichts die Klage eines 71jährigen Deutschen türkischer Herkunft ab, der eine Rentennachzahlung in der Türkei erstre…
LG Offenburg: Frisch aus der Region - Bei einer Werbung mit dem Slogan Frisch aus der Region ist hinsichtlich einer wettbewerbswidrigen Irreführung zu beurteilen, was unter dem Begriff Region zu verstehen ist.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Bei der Beurteilung der Frage, ob eine Werbung irreführend ist, sind alle ihre Bestandteile zu berücksichtigen, insbesondere auch Angaben über die geografische Herkunft des Produkts (§ 5 Abs. 2 Nr. 1 UWG). 2. Bei einer Werbung mit dem Slog…
Kleine Ferkelei
karay.de / Den türkischen Medien zufolge hat das türkische Staatsfernsehen TRT im Juni 2006 einen Deal mit Buena Vista International abgeschlossen, bei dem es um den Ankauf der Rechte an 21 Walt Disney-Zeichentrickfilmen ging. Einer der Film aus…
DPMA: Verordnung (EG) Nr. 510/2006 im nationalen Prüfungsverfahren für geografische Angaben und Ursprungsbezeichnungen
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt informiert über die Umsetzung der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 im nationalen Prüfungsverfahren für geografische Angaben und Ursprungsbezeichnungen. Mit Wirkung vom 31. März 2006 ist die Verordnung (EWG) Nr. 20…
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