DPMA: Broschüre zum Designschutz
am 26.04.2006 von http://streitsache.blogspot.comDas Deutsche Patent- und Markenamt hat eine 12seitige Broschüre (pdf) mit grundsätzlichen Informationen …
DPMA: Broschüre zum Designschutz
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat eine Broschüre mit grundsätzlichen Informationen zum Geschmacksmuster veröffentlicht. Inhalt Das Deutsche Patent - und Markenamt – Dienstleister für Wirtschaft und Industrie Lange Tradition des Designsch
DPMA veröffentlicht Richtlinie zur Markenanmeldung
muepe.de | weblog peter müller / Das deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat eine Richtlinie für die Markenanmeldung veröffentlicht (PDF, 41 S.). Sie enthält beispielsweise ein detailliertes Schema, das für das Verständnis des Prüfungsverfahrens äußerst hilfreich ist. Zude
DPMA veröffentlicht Richtlinie zur Markenanmeldung
advobLAWg / Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat eine Richtlinie für die Markenanmeldung (PDF, 41 Seiten) veröffentlicht, in der die Praxis der Markenstellen im Prüfungsverfahren erläutert und ein Überblick über die wesentlichen Prüfungsgrundsät
DPMA Industriebesprechung
MarkenBlog / Industriebesprechung 2007 Rund 80 Vertreter aus Wirtschaftskreisen, Fachverbänden und der Patentanwaltschaft diskutierten am 17. Oktober 2007 im Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA. Dr. Jürgen Schade, der Präsident des DPMA, stellte bei der
Jahresbericht des Deutschen Patent- und Markenamtes
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen Jahresbericht 2005 veröffentlicht. Das 61 seitige PDF-Dokument ist über die Webseite des DPMA erhältlich. Behandelt werden die einzelnen Schutzrechte mit umfangreichen statistischen Zusatzinformatio
Löschungsanträge (20/2007)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgende Marke wurde in der 20. Kalenderwoche vom Deutschen Patent- und Markenamt ein Löschungsantrag veröffentlicht. 305 17 466 Nizzaklassen: 04, 18, 21, 24, 25 Mit gleichem Datum veröffentlicht das DPMA den Abschluss des Lösch
Löschungen (29/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken sind vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Die Löschungen wurden vom DPMA in der 29. Kalenderwoche veröffentlicht. 397 54 864 Ni
Löschungsanträge (52/2006)
MarkenBlog / In der 52. Kalenderwoche wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt gegen die nachfolgenden Marken gerichtete Löschungsanträge veröffentlicht. 305 64 801 TRAINING DAY Nizzaklasse: 25 306 25 790 Nizzaklassen: 20, 39, 42 Quelle: DPMA
Löschungsanträge (45/2005)
MarkenBlog / In der 45. Kalenderwoche ist vom Deutschen Patent- und Markenamt lediglich ein Löschungsantrag veröffentlicht worden. Betroffen ist die Wortmarke Verführwagen. Registernummer: 30452715 Nizzaklassen: 12, 16, 36 Waren und Dienstleistungen: Fahrzeu
DPMA: Richtlinie zur Markenanmeldung
advobLAWg / MarkenBlog:Eine über 40 Seiten starke Richtlinie für die Prüfung von Markenanmeldungen hat das Deutsche Patent- und Markenamt kürzlich im PDF-Format veröffentlich. Behandelt wird der komplette Anmeldeprozess bis zur Eintragung.
DPMA: Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe
MarkenBlog / In der 51. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nachfolgender Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 306 99 014.8 Holsteiner Katenschinken Antragstellende Vereini
DPMA: elektronischer Rechtsverkehr
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt informiert über das System für elektronischen Rechtsverkehr. Seit Oktober 2006 kann man eine Vielzahl von Schutzrechten beim Deutschen Patent- und Markenamt elektronisch anmelden. Elektronisch eingereicht werden
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