DPMA: Broschüre zum Designschutz
am 26.04.2006 von http://www.markenblog.de
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat eine Broschüre mit grundsätzlichen Informationen zum Geschmacksmuster veröffentlicht.
Inhalt
Das Deutsche Patent - und Markenamt – Dienstleister für Wirtschaft und Industrie
Lange Tradition des Designschutzes in Deutschland
Design als Wirtschaftsfaktor
Was kann als Geschmacksmuster geschützt werden?
Wann kann ein Design als Geschmacksmuster geschützt werden?
Wie schützen Sie Ihr Design?
Wie melden Sie ein Geschmacksmuster an?
Was ist eine Priorität?
Welche Rechte gibt …
DPMA: Broschüre zum Designschutz
Streitsache / Blog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat eine 12seitige Broschüre (pdf) mit grundsätzlichen Informationen zum Geschmacksmuster veröffentlicht. (via Markenbusiness)…
Geltungsdauer eines Geschmacksmuster
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Schutzdauer eines Geschmacksmusters, das vor dem 1. Juli 1988 bei dem Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet worden ist, weil der Urheber im Inland weder eine Niederlassung noch einen Wohnsitz hatte, konnte nach einer Entscheidung des Bundesg…
Warum kommt mir diese Dame so bekannt vor?
MarkenBlog / Geschmacksmuster Publikationsnummer: 40503393.1 Anmeldetag: 05.07.2005 Eintragungstag: 21.12.2005 Erzeugnisse: Bekleidung, Handtaschen, Poster, Schlüsselanhänger, Tassen, Unterlagen für Computermäuse Quelle: DPMA …
Geschmacksmuster zum Zustand der Nationalmannschaft
MarkenBlog / Geschmacksmuster Publikationsnummer: 40500703.5 Vor Florenz: Nach Florenz: Anmeldetag: 08.02.2005 Eintragungstag: 09.08.2005 Rechtsstand: Bekanntgemacht Quelle: DPMA …
Geschmacksmuster: Klobrillentasche
MarkenBlog / Aus der Rubrik “Schutzrechte die die Welt bewegen” Geschmacksmuster Titel: Tasche für eine zusammenklappbare Toilettenbrille sowie Hygieneartikel Publikationsnummer: 40207502.1 Anmeldetag: 07.09.2002 Eintragungstag: 30.10.2002 Re…
Kappe mit blinkendem Fußball
MarkenBlog / Geschmacksmuster (Registernummer: M9711367) Kappe mit blinkendem Fußball Quelle: DPMA …
DPMA Industriebesprechung
MarkenBlog / Industriebesprechung 2007 Rund 80 Vertreter aus Wirtschaftskreisen, Fachverbänden und der Patentanwaltschaft diskutierten am 17. Oktober 2007 im Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA. Dr. Jürgen Schade, der Präsident des DPMA, stellte bei der…
Artikel: Eingetragene Gemeinschafts-Geschmacksmuster
advobLAWg / Eingetragene Gemeinschafts-Geschmacksmuster - Ein wertvolles Instrument zum Schutz von Innovation, ein Artikel von Pedro Rodinger, Direktor der Hauptabteilung Geschmacksmuster beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)…
Abgewandelte Verkehrszeichen als Geschmacksmuster eintragungsfähig
Law-Blog / Der BGH hatte sich in seinem Beschluss vom 22. April 2004, AZ I ZB 15/03 mit der Frage zu beschäftigen, ob abgewandelte, nämlich mit Balken oder Strichen versehene, Abbildungen von Verkehrszeichen als Geschmacksmuster eintragungsfähig sind. Zu wel…
DPMA: Neue Aktenzeichen für Marken und Geschmacksmuster
MarkenBlog / Das neue Aktenzeichenformat wird ab 1. Januar 2008 auch auf Marken- und Geschmacksmusteranmeldungen angewendet. Für diese Schutzrechte werden folgende Nummern vergeben: Nr Schutzrecht 30 Markenanmeldung 40 Geschmacksmusteranmeldung Die Nummern…
Geschmacksmuster-Anmeldungen
Handakte WebLAWg / Immer mehr deutsche Unternehmen machen von der Möglichkeit Gebrauch, die rein ästhetische Gestaltung ihrer Produkte über das europäische Geschmacksmuster rechtlich schützen zu lassen. Mit gutem Grund: Plagiatoren verletzen immer öfter ihre Rech…
Aktuelle Statistiken vom Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA)
DPMS INFO / Über den Blawg Muepe habe ich die aktuellen Statistiken des Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA) aus den Jahren 2003 und 2004 über angemeldete und gegenüberstehend eingetragene Patente, Marken, Gebrauchs und Geschmacksmuster gefunden. Ein intere…
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