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DPMA: Antrag auf Löschung einer geschützten geografischen Angabe

am 20.12.2007 von MarkenBlog

In der 50. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt die nachfolgender Antrag auf Löschung einer geografischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung veröffentlicht:
Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 307 99 200.4
Gögginger Bier
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Name: Brauerei Ott GmbH
Berechtigtes Interesse:
Die Antragstellerin ist Rechtsnachfolgerin der ursprünglichen Anmelderin und Nutzerin der geografischen Angabe.H & Co. KG
Gründe für die Löschung:
Die Schussenrieder Bierbrauerei Ott hat die ehemalige Brauerei Adler, die einzige ortsansässige Brauerei im geografischen Gebiet Krauchenwies–Göggingen, aufgekauft und die Produktion nach Bad Schussenried verlegt.
Eine Wiederaufnahme der Produktion in Krauchenwies–Göggingen ist nicht beabsichtigt. …

DPMA: Antrag auf Löschung einer geschützten geografischen Angabe

MarkenBlog / In der 21. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt die nachfolgender Antrag auf Löschung einer geografischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung veröffentlicht. Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 307 99 200.4 Gögginger Bier…

DPMA: Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe

MarkenBlog / In der 51. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nachfolgender Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 306 99 014.8 Holsteiner Katenschinken Antragstellende Vereini…

Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe

MarkenBlog / In der 42. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt die nachfolgender Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 306 99 006.7 Teltower Rübc…

DPMA: Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe

MarkenBlog / In der vierten Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nachfolgender Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 305 99 003.9 Rheinisches Apfelkraut Antragstellende Verei…

Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe

MarkenBlog / In der 44. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt die nachfolgender Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 306 99 011.3 Dresdner Chris…

DPMA: Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung

MarkenBlog / In der 36. Kalenderwoche wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt die nachfolgenden Anträge auf Eintragung einer geografischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 306 99 003.2 Thüringer …

DPMA: Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe

MarkenBlog / In der 16. Kalenderwoche wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt der folgende Anträge auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 306 99 002.4 Hofer Rindfleischwurst Antragstellende Vereinigu…

DPMA: Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe

MarkenBlog / In der fünften Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nachfolgender Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 305 99 002.0 Rheinisches Zuckerrübenkraut / Rheinischer …

DPMA: Anträge auf Eintragung einer geografischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung

MarkenBlog / Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 303 99 905.5 Aischgründer Karpfen Antragstellende Vereinigung/Antragsteller: Name: Teichgenossenschaft Neustadt-Scheinfeld-Uffenheim Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 305 99 005.5 Göttinger Feldkieker Ant…

DPMA: Eintragung einer geografischen Angabe

MarkenBlog / Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 305 99 001.2 Märkische Hotte Antragstellende Vereinigung/Antragsteller: Name: Erzeugerzusammenschluss (EZG) Märkischer Landmarkt GmbH, Hofkäserei Die Märkische Hotte besitzt aufgrund ihres geografischen Urs…

DPMA: Eintragung einer geografischen Angabe

MarkenBlog / Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 303 99 905.5 Aischgründer Karpfen Antragstellende Vereinigung/Antragsteller: Teichgenossenschaft Neustadt-Scheinfeld-Uffenheim Dass der “Aischgründer Karpfen” ein Erzeugnis traditioneller Teichwi…

DPMA: Eintragung einer geografischen Angabe

MarkenBlog / Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 306 99 011.3 Dresdner Christstollen, Dresdner Stollen, Dresdner Weihnachtsstollen Antragstellende Vereinigung/Antragsteller: Name: Schutzverband Dresdner Stollen e.V. Art des Erzeugnisses: Klasse 2.4 Feine Back…

Hessischer Handkäs als Ursprungsbezeichnung angemeldet

MarkenBlog / Unter dem Aktenzeichen 30599015.2 hat die Landesvereinigung für Milch und Milcherzeugnisse Hessen e.V. die Eintragung einer geographischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung für die Bezeichnungen “Hessischer Handkäse” “Hessischer Handk…

DPMA: Eintragung einer geografischen Angabe

MarkenBlog / Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 304 99 902.4 Franken-Karpfen Antragstellende Vereinigung/Antragsteller: Fischereiverband Mittelfranken e.V. Maiacher Straße 60d 90441 Nürnberg Dass der “Franken-Karpfen” ein Erzeugnis traditionell…

DPMA: Eintragung einer geografischen Angabe

MarkenBlog / Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 305 99 000.4 Westfälischer Knochenschinken Antragstellende Vereinigung/Antragsteller: Name: Westfälische Schinken- und Wurstspezialitäten e.V. Der Schutz begründende Zusammenhang zwischen dem Erzeugnis R…

Löschung nach Widerspruch (27/2006)

MarkenBlog / Die nachfolgende Marke ist nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Die Löschung wurde vom DPMA in der 27. Kalenderwoche veröffentlicht. 398 59 036 Nizza…

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Stefan Fuhrken

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