DPMA: Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe
am 14.04.2008 von http://www.markenblog.de
In der 15. Kalenderwoche wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt der folgende Anträge auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht:
Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 307 99 006.0
Düsseldorfer Senf Mittelscharf
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Name: Schutzgemeinschaft Düsseldorfer Senf
Art des Erzeugnisses:
Klasse 2.6 Senfpaste
Schutzkategorie: …
DPMA: Anträge auf Eintragung einer geografischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung
MarkenBlog / In der 35. Kalenderwoche wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt die nachfolgenden Anträge auf Eintragung einer geografischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 304 99 902.4 Franken-Kar…
DPMA: Eintragung geografischer Angaben
MarkenBlog / In der 28. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt die Eintragung der folgenden geografischen Angaben veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 306 99 014.8 Holsteiner Katenschinken / Holsteiner Schinken / Holsteiner Ka…
DPMA: Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe
MarkenBlog / In der 16. Kalenderwoche wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt der folgende Anträge auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 306 99 002.4 Hofer Rindfleischwurst Antragstellende Vereinigu…
DPMA: Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe
MarkenBlog / In der 21. Kalenderwoche wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt der folgende Anträge auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 307 99 002.8 Schwäbische Spätzle / Schwäbische Knöpfle An…
DPMA: Anträge auf Eintragung einer geografischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung
MarkenBlog / In der 31. Kalenderwoche wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt die nachfolgenden Anträge auf Eintragung einer geografischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 306 99 005.9 Bayerischer…
DPMA: Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe
MarkenBlog / In der 28. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt der folgende Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 306 99 009.1 Salzwedeler Baumkuchen Antragstellende Vereinigung/…
Hessischer Handkäs als Ursprungsbezeichnung angemeldet
MarkenBlog / Unter dem Aktenzeichen 30599015.2 hat die Landesvereinigung für Milch und Milcherzeugnisse Hessen e.V. die Eintragung einer geographischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung für die Bezeichnungen “Hessischer Handkäse” “Hessischer Handk…
g.g.A.: Hessischer Apfelwein
MarkenBlog / Die Bezeichnungen Hessischer Apfelwein und Gespritzter Hessischer Apfelwein sind vom Verband der Hessischen Obst- und Fruchtsaftkeltereien e.V. beim Deutschen Patent- und Markenamt zur Eintragung einer geographischen Angabe oder einer Ursprungsbezei…
DPMA: Änderungen Internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt informiert über die zum 01. Januar 2007 in Kraft tretenden Änderungen der Internationalen Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken (Klassifikation von Nizza). Neben den bereit…
Meissner Gänsejunge
MarkenBlog / Die Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH hat die Wort-/Bildmarke Meissner Gänsejunge (Registernummer: 307 59 242) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 10.09.2007 Schutz für folgende Waren: Klasse 21: Porzellanfiguren Kl…
Neue Düsseldorfer Tabelle
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Das OLG Düsseldorf hat die neue Düsseldorfer Tabelle, die ab 01.01.2008 gelten soll, veröffentlicht. Die Düsseldorfer Tabelle stellt eine Richtschnur für die Bemessung von Unterhaltsforderungen durch die Gerichte dar, die zwar keine Gesetzeskraf…
96 bekommt 96
MarkenBlog / Die Hannover 96 Sales & Service GmbH & Co. KG aus Hannover hat die Wortmarke 96 (Registernummer: 306 37 124) übernommen. Mit Priorität vom 13.06.2006 genießt die Marke Schutz für folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse 03: Parf…
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