DPMA: Anträge auf Eintragung einer geografischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung
am 10.08.2007 von MarkenBlog
Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 303 99 905.5
Aischgründer Karpfen
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Name: Teichgenossenschaft Neustadt-Scheinfeld-Uffenheim
Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 305 99 005.5
Göttinger Feldkieker
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Name: Schutzgemeinschaft Göttinger Wurstwaren
Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 305 …
DPMA: Anträge auf Eintragung einer geografischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung
MarkenBlog / In der 31. Kalenderwoche wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt die nachfolgenden Anträge auf Eintragung einer geografischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 306 99 005.9 Bayerischer…
DPMA: Anträge auf Eintragung einer geografischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung
MarkenBlog / In der 35. Kalenderwoche wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt die nachfolgenden Anträge auf Eintragung einer geografischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 304 99 902.4 Franken-Kar…
DPMA: Eintragung einer geografischen Angabe
MarkenBlog / Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 306 99 011.3 Dresdner Christstollen, Dresdner Stollen, Dresdner Weihnachtsstollen Antragstellende Vereinigung/Antragsteller: Name: Schutzverband Dresdner Stollen e.V. Art des Erzeugnisses: Klasse 2.4 Feine Back…
DPMA: Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe
MarkenBlog / In der 15. Kalenderwoche wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt der folgende Anträge auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 307 99 006.0 Düsseldorfer Senf Mittelscharf Antragstellende …
DPMA: Schutz von geografischen Angaben und
MarkenBlog / In der sechsten Kalenderwoche wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt die stattgebenden Beschlüsse für folgende Eintragungen veröffentlicht: Antrag auf Eintragung Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 303 99 901.2 Schrobenhausener Spargel An…
DPMA: Eintragung einer geografischen Angabe
MarkenBlog / Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 303 99 905.5 Aischgründer Karpfen Antragstellende Vereinigung/Antragsteller: Teichgenossenschaft Neustadt-Scheinfeld-Uffenheim Dass der “Aischgründer Karpfen” ein Erzeugnis traditioneller Teichwi…
DPMA: Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe
MarkenBlog / In der 51. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nachfolgender Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 306 99 014.8 Holsteiner Katenschinken Antragstellende Vereini…
DPMA: Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe
MarkenBlog / In der 21. Kalenderwoche wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt der folgende Anträge auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 307 99 002.8 Schwäbische Spätzle / Schwäbische Knöpfle An…
Braucht Göttingen eine Wochenzeitung?
Obiter Dictum / Sie ist als ambitioniertes Projekt gestartet, innerhalb weniger Monate aber mangels wirtschaftlichen Erfolges wieder eingestellt worden: die Göttinger Wochenzeitung. Das linksliberale bis -alternative Blatt wollte eine Gegenöffentlichkeit zum SPD-n…
Niederlage für Göttinger Gruppe
Handakte WebLAWg / Die Pleite der Göttinger Gruppe zählt zu den größten Finanzskandalen Deutschlands. Jetzt hat der Bundesgerichtshof wieder ein wichtiges Urteil für geschädigte Anleger gefällt. Der Bundesgerichtshof hat den Anlegerschutz bei der zum insolventen…
Von Hausschwangeren und Zwangsarbeitern am Göttinger Uniklinikum
Menschenrechte / Bei der Lektüre der Jurablogs stosse ich immer mal wieder auf Vokabeln und Themen, die mir bisher unbekannt waren. Erst als ich bei Christian Säfkens den Eintrag zum Thema Zwangsarbeiter am Göttinger Uniklinikum las, habe ich den Begriff Hausschwa…
Securenta Göttinger Immobilienanlagen und Vermögensmanagement AG: Im Grünen Bereich
KAPITAL-RECHTINFO / Die Fraktion der Grünen im Niedersächsischen Landtag will mehr wissen um das Geschehen der Göttinger Gruppe. Die Abgeordneten Stefan Wenzel und Hans-Jürgen Klein starteten eine Anfrage an die Landesregierung. Der Anlass liegt auf der Hand: Laut…
Göttinger Gruppe muss Einlagen zurückzahlen
mepHisto-bLAWg / manager-magazin.de: Im jahrelangen Streit mit der Göttinger Gruppe haben mehrere Anleger vom Bundesgerichtshof jetzt Recht bekommen. Weil sie der Finanzdienstleister nach Ansicht der Richter nicht ausreichend über die rechtlichen Risiken ein…
Auch Insolvenzrichter der Göttinger Gruppe gibt auf
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Nach dem Insolvenzverwalter der Göttinger Gruppe hat nunmehr auch der zuständige Richter am Insolvenzgericht aufgegeben: er beantragte, sich selbst als befangen zu erklären; dem Antrag wurde stattgegeben. Quelle: Handakte Weblog…
g.g.A.: Hessischer Apfelwein
MarkenBlog / Die Bezeichnungen Hessischer Apfelwein und Gespritzter Hessischer Apfelwein sind vom Verband der Hessischen Obst- und Fruchtsaftkeltereien e.V. beim Deutschen Patent- und Markenamt zur Eintragung einer geographischen Angabe oder einer Ursprungsbezei…
5.000 Unterzeichner der Göttinger Erklärung
Handakte WebLAWg / Das Aktionsbündnis ,,Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft“, der Zusammenschluss der Unterzeichner der ,,Göttinger Erklärung zum Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft vom 5. Juli 2004“, kann heute mit der Universität des Saa…
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