DPMA: Alte Marken gelöscht
am 08.05.2007 von http://www.markenblog.de
Die nachfolgenden Marken wurden wegen Nichtverlängerung durch den Markeninhaber vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
17 720
Elbschloss-Bier
Nizzaklasse: 32
Anmeldetag: 03.06.1896
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.07.2006
19 024
Saturn
Nizzaklasse: 02
Anmeldetag: 29.06.1896
Nichtverlängerung (§ …
Historische Marken gelöscht
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 26 128 Nizzaklasse: 05 Anmeldetag: 13.05.1897 Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 26 937 Nizzaklasse: 32 Anmeldetag: 12.07.18…
Historische Marken gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden über hundertjährigen Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. 104 887 Nizzaklasse: 25 Anmeldetag: 15.11.1907 Nichtverlängerung (§ 47 Ma…
Historische Marken gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden über hundertjährigen Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. 29 871 Nizzaklasse: 33 Anmeldetag: 26.02.1898 Nichtverlängerung (§ 47 Mar…
Alte Marken gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung seitens der Markeninhaber sind die nachfolgenden Marken vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. 17 469 Nizzaklasse: 27 Anmeldetag: 29.05.1896 18 208 Nizzaklasse: 15 Anmel…
Historische Marken gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden noch aus dem 19. Jahrhundert stammenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. 26 387 Nizzaklassen: 02, 03 Anmeldetag: 13.08.1897 Nichtve…
Historische Marken gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden über hundertjährigen Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. 30 682 Nizzaklassen: 07, 08 Anmeldetag: 07.03.1898 Nichtverlängerung (§ 4…
Älteste Marken (19)
MarkenBlog / Die älteste Marke in der Nizzaklasse 19 (enthält u.A.: Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall).) ist: 1.) Regist…
Fristverlängerung
mein blawg / Der Rechtsanwalt kann einem leid tun: Jetzt musste er schon wieder eine Fristverlängerung beantragen und das per Fax um 23.38 Uhr. Hoffentlich muss er nicht jeden Abend so lange arbeiten...…
Älteste Marken (21)
MarkenBlog / Die älteste Marke in der Nizzaklasse 21 (enthält u.A.: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas…
Löschungsanträge (46/2005)
MarkenBlog / In der Kalenderwoche 46 sind vom Deutschen Patent- und Markenamt Löschungsanträge gegen folgende Marken veröffentlicht worden: 304 03 544 Nizzaklassen: 29, 31 304 03 545 Waldschatz Nizzaklassen: 29, 31 304 19 632 Glücksdose Nizzaklassen: 06,…
Dr. Christian Seyfert, LL.M. - Bühnenarbeitsrecht
Handakte WebLAWg / Theaterrecht ist fester Bestandteil des Urheber- und Medienrechts. So regelt das Urheberrechtsgesetz (UrhG) zum einen die Urheberrechte des Autors eines Bühnenwerkes (§ 15 ff. UrhG), zum anderen aber auch die Leistungsschutzrechte insbesondere der…
ALDI übernimmt Marken
MarkenBlog / Die Aldi GmbH & Co. KG aus Mülheim hat die Wortmarken MÜHLENGOLD (Registernummer: 395 49 369) und Lacura aqua depot (Registernummer: 303 24 403) übernommen. 395 49 369 MÜHLENGOLD Nizzaklassen: 30, 31 Anmeldedatum: 01.12.1995 Früherer Inha…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
