DPMA: Achtung neue Formulare
am 19.08.2008 von http://www.markenblog.de
Für den Antrag auf Erteilung einer nationalen Marke ist ab 1. September 2008 der nachfolgend abgedruckte Vordruck (W7005) zu verwenden. Der Vordruck einschließlich der erläuternden Hinweise auf der Rückseite bzw. auf dem Beiblatt ist der aktuellen Rechtslage angepasst worden.
Die Sicherungsklausel in Art. 9sexies des Protokolls zum Madrider Markenabkommen (PMMA) wurde zum 1. September 2008 aufgehoben (siehe nachfolgenden “Hinweis zu rechtlichen Änderungen bei internationalen Markenregistrierungen zum 1. September 2008″). Ab 1. September 2008 können Anträge auf internationale Registrierung häufiger auf der Grundlage einer nationalen Markenanmeldung gestellt werden. Wird der Antrag auf internationale Registrierung gleichzeitig mit der nationalen …
DPMA: Neues Formular zur Markenanmeldung
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat das neue Formular zur Markenanmeldung veröffentlicht. Für den Antrag auf Erteilung einer nationalen Marke ist ab 1. September 2008 der nachfolgend abgedruckte Vordruck (W7005) zu verwenden. Der Vordruck ei…
DPMA: Hinweis zu Änderungen bei internationalen Markenregistrierungen
MarkenBlog / Ab 1. September 2008 treten Änderungen in Bezug auf das Verfahren zur internationalen Registrierung von Marken in Kraft. Die Sicherungsklausel in Art. 9sexies des Protokolls zum Madrider Markenabkommen (PMMA) wird zum 1. September 2008 aufgehoben.…
DPMA: Änderung der Markenverordnung
MarkenBlog / Die Markenverordnung vom 11. Mai 2004 (BGBl. I S. 872) wird durch Artikel 1 der Verordnung zur Änderung der Markenverordnung und anderer Verordnungen vom 15. Oktober 2008 (BGBl. I S. 1995) mit Wirkung vom 1. November 2008 geändert. Auf folgende Ä…
Internationaler Markenschutz – wann ist er sinnvoll und wie kann er erlangt werden?
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / In Zeiten der Globalisierung sind immer mehr deutsche Unternehmen international tätig. Durch den Vertrieb von Waren in außereuropäische Länder und nach Ãœbersee wächst somit die Bedeutung des internationalen Markenschutzes immens und…
DPMA: Erweiterung des DV-Systems Marken
MarkenBlog / In der Zeit vom 7. bis zum 13. Mai 2008 werden im Markenbereich des Deutschen Patent- und Markenamts abschließende Arbeiten für eine Erweiterung des internen DV-Systems um Funktionen für den Bereich Internationale Registrierung durchgeführt. Da…
Die Markenwelt zu Gast in Berlin
MarkenBlog / Berlin. Vom 17. bis 21. Mai 2008 veranstaltet die International Trademark Association (INTA), eine internationale Vereinigung von rund 6.000 Markeninhabern und Fachleuten auf dem Gebiet des Markenrechts, ihre 130. Jahrestagung. Dazu werden im Intern…
DPMA: Neue Impulse für Entwicklung des internationalen Patentsystems
MarkenBlog / Deutsch-Chinesisches Symposium im Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) München. Eine 6-köpfige Delegation des “Staatlichen Amts für Geistiges Eigentum der Volksrepublik China” (SIPO) unter Leitung von Präsident Prof. Tian Lipu erÃ…
HP bekommt Auftrag vom DPMA
MarkenBlog / HP entwickelt Lösung für internationale Markenregistrierung - Auftrag des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) - Integration in bestehendes System für nationale Markenregistrierung - Schnittstelle zur Weltorganisation für geistiges Eigentum…
» DPMA - Formulare Marken
DPMA - Deutsches Patent- und Markenamt, die Zentralbehörde auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland
» DPMA-Mitteilung Nr. 08/08
DPMA - Deutsches Patent- und Markenamt, die Zentralbehörde auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
