Downloaden bis der Arzt kommt - oder das LG Frankfurt
am 09.08.2006 von http://www.lampmann-behn.de/blog/index.html
Langsam kommt Licht in das Dunkel des neuen Urheberrechts. Das Landgericht Frankfurt hatte sich erstmals mit der Frage auseinanderzusetzen, ob das analoge Mitschneiden von Napster-Downloads eine Urheberrechtsverletzung darstellt. Der mittleweile gebührenpflichtige Online-Dienst untersagte dem Verkäufer der Software Napster DirectCut mit dieser Entscheidung (AZ: 2-06 O 288/06) im Eilverfahren deren Vertrieb.
Die Software ermöglicht es dem Nutzer, die durch das DRM-Verfahren geschützten Musikdateien von Napster umzuwandeln und auch nach Kündigung der Download-Flatrate von Napster weiter zu nutzen.
Napster sah darin eine Verletzung des Urheberrechts (§ 95 a UrhG) - das Gericht wies dies jeoch mit einleuchtenden Argumenten zurück: Wenn der Nutzer bei bestehendem digitalen Kopierschutz eine analoge Kopie zieht, liegt jedoch keine Umgehung einer wirksamen technischen Maßnahme vor. Der technische Kopierschutz ist insoweit nicht wirksam. Das DRM-System der Antragstellerinnen zielt nicht darauf ab, analoge Kopien der Dateien zu verhindern. Dies wäre letztlich auch nicht realisierbar, weil das analoge Signal immer zumindest durch externeGeräte aufgefangen werden kann. Die Wirksamkeit hinsichtlich analoger Kopien ist deshalb nicht gegeben, so die Richter.
Allerdings: Der Vertrieb der Software sei wettbewerbswidrig und aus diesem Grund …
Die analoge Lücke und Wege, sie zu stopfen
Law-Blog / Ein spannendes Schlaglicht auf die mäandernden Seitenarme der Diskussion um die Privatkopie, das vermeintliche oder tatsächliche Recht darauf, DRM und die so genannte analoge Lücke wirft ein gestern veröffentlichtes Urteil des Landgerichts Frankf…
Urteil bestätigt Existenz der analogen Lücke im Urheberrecht
decker.eu / Nach einem Bericht von heise online hat das Landgericht Frankfurt am Main hat in einer Entscheidung vom 31.5.2006 (Az. 2-06 O 288/06) die Existenz der so genannten "analogen Lücke" im Kopierschutzrecht des Urheberrechtsgesetzes best…
Napster vs Unasi
MarkenBlog / Die Napster Inc. aus Los Angeles hat im Schiedsgerichtsverfahren vor der World Intellectual Property Organization die Übertragung der Domain napsterporno.com erstritten. Domaininhaber war die bereits mehrfach als Domaingrabber auffällige Unasi in…
Haftung von Medientauschbörsen und ihrer Nutzer in Nordamerika, Australien und Europa
bLAWg IT! / Umfangreich und gut recherchiert stellt Hannes Rösler die Haftung von Tauschbörsen im Internet und ihrer Nutzer anhand ergangener Urteile zusammen. Massenhaftes Filesharing durch Programme wie Grokster, Gnutella und andere stößt in allen Teilen d…
Keine Umgehung des Kopierschutzes von Tonträgern durch Privatpersonen
Pfitzer.Rechtsanwaelte / Eine Privatperson hatte bei einem Online-Auktionshaus ein Programm zum Verkauf angeboten, mit dem der Kopierschutz auf CDs umgangen werden konnte. Daraufhin wurde er von einem Tonträgerhersteller abgemahnt und zur Unterlassung aufgefordert. Der Vert…
LG Frankfurt zu Kopierschutz und analoger Lücke
Law-Blog / Im Law-Blog ist das nachstehende Urteil des LG Frankfurt bereits kurz besprochen worden. Nachfolgend nun der Volltext, der im Übrigen auch per PDF auf der Webseite des Landgerichts verfügbar ist. LANDGERICHT FRANKFURT AM MAIN verkündet am 31.05.20…
Napster: EMI und Bertelsmann schließen Vergleich
medien-gerecht / Nach dem Universal in der Vergangenheit schon mit Bertelsmann einen Vergleich geschlossen hat in dem Rechtsstreit um die Onlineplattform Napster scheint jetzt auch EMI eine Einigung mit dem deutschen Musikverlag gefunden zu haben. Einzelheiten des Ve…
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» UrhG - Einzelnorm
» Napster - Jede Musikrichtung. Ganz wie Sie es wünschen.
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