Double-Opt-in bei EMail - Belästigung oder zumutbar?
am 22.01.2007 von http://log.handakte.de/
Die Bitte an einen Emailempfänger, mitzuteilen, ob er in einem Emailverteiler aufgenommen werden will - Double-Opt-In-Verfahren - ist keine Belästigung und muss daher hingenommen werden.
So entschied das …
Bestätigungsmails bei Double-Opt-In kein Spam
advobLAWg / Urteil des AG München vom 16.11.06, AZ 161 C 29330/06: Die Bitte an einen Emailempfänger, mitzuteilen, ob er in einem Emailverteiler aufgenommen werden will – sogenanntes Double-Opt-In-Verfahren – ist keine Belästigung und muss daher hingenommen…
Angeblich keine unzumutbare Belästigung
Aktiv gegen Spam / Das Amtsgericht München entschied durch Urteil vom 16.11.2006 (Az.: 161 C 29330/06, rechtskräftig), daß das Double-Opt-In-Verfahren keine unzumutbare Belästigung darstelle. Die unaufgeforderte Übermittlung einer eMail mit…
Double-Opt-In vor dem AG München
domainblog / Bei den Kollegen von jurPC findet man ein Urteil des AG München (vom 30.11.2006, Az.: 161 C 29330/06), in dem die Richter im Hinblick auf eMail-Versand zu folgender Auffassung gelangten:Das sog. Double-Opt-In-Verfahren beim Mailversand, bei dem durc…
AG München: Double-Opt-In - Allein die Aufforderung zur Bestätigung einer E-Mail-Adresse im Rahmen des Double-Opt-In-Verfahrens löst noch keinen Unterlassungsanspruch aus und stellt keine unzumutbare Belästigung dar.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Das so genannte Double-Opt-In-Verfahren ist geeignet und reicht aus, um hinsichtlich unerwünschter E-Mail-Werbung einen Missbrauch durch Eingabe von E-Mail-Adressen durch Dritte zu verhindern. 2. Allein die Aufforderung zur Bestätigung einer…
Newsletterdienste, Spamvorwürfe und das Double-Opt-In-Verfahren
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Unverlangte zugesandte Werbe-E-Mails stellen als sogenannter Spam eine unzumutbare Belästigung dar, die rechtlich mit Hilfe des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) in Form von Abmahnungen bekämpft werden können. Ferner stell…
LG Heidelberg: Streitwert bei Telefonwerbung - Im Fall unerwünschter Telefonwerbung bei Anrufen am späten Abend auf dem Privatanschluss des Betroffenen ist der Streitwert in der Hauptsache mit 6000 EUR und im Verfügungsverfahren jedenfalls mit de
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Maßgeblich für den Streitwert ist das Interesse der Antragstellerin, von der Antragsgegnerin zukünftig keine werbenden Telefonanrufe mehr zu erhalten. Wesentlich ist dabei die durch die Telefonanrufe für die Antragstellerin ausgehende Beläs…
AG München: Double-Opt-In-Verfahren bei E-Mails kein Spam
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG München (Urt. v. 30. 11. 2006 - 161 C 29330/06: PDF) hat klargestellt, dass das Double-Opt-In-Verfahren bei E-Mails geeignet und ausreichend ist, den unbefugten Eintrag von E-Mail-Adressen in einen Newsletters zu verhindern.Nach ganz überwie…
Unrichtigte Bestätigungsschreiben
Handakte WebLAWg / Die Zusendung von Bestätigungsschreiben bezüglich der Einwilligung in Konzernwerbung stellt eine unzumutbare Belästigung im Sinne des § 7 Abs. 1 UWG dar, wenn eine solche Einwilligung tatsächlich nicht erteilt wurde. (…) Quelle: MIuR vom 1…
Was als sexuelle Belästigung gilt
Handakte WebLAWg / Anzügliche Blicke, schlüpfrige Witze, unerwünschte Berührungen: Wann die Grenze zu sexueller Belästigung am Arbeitsplatz überschritten ist, müssen häufig die Richter entscheiden. Eine Zusammenstellung. Quelle: Handelsblatt vom 28.6.2006…
AG Berlin Mitte: Angebliche Confirm-Mails und unzulässige E-Mail-Werbung - Das Double-Opt-In-Verfahren ist geeignet und ausreichend, um einen Missbrauch durch Eingabe von E-Mail-Adressen von Dritten zu verhindern und stellt keine unzumutbare BelÃ
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Unaufgefordert zugesandte Werbe-E-Mails können einen Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb darstellen. Auch Angehörige freier Berufe (hier: Rechtsanwaltschaft) können sich hierbei auf das Recht des eingerichteten und a…
“Info-Werbung von Rechtsanwälten”
Handakte WebLAWg / Die Zusendung unverlangter Werbemitteilungen (hier: Infowerbung von Rechtsanwälten) gegen den Willen des Adressaten stellt eine Zuwiderhandlung gegen das Verbot einer unzumutbaren Belästigung nach §§ 3, 7 UWG dar und erweist sich als Beeinträcht…
LG München I: Lärmbelästigung durch Bushaltestelle
Rechtblog / Wie das Landgericht mitteilt, sind Belästigungen durch eine Bushaltestelle aufgrund des allgemeinen Interesses zumindest grundsätzlich zu akzeptieren: Mit einer Klage gegen die Münchener Verkehrsbetriebe wegen Lärmbelästigung durch eine Bushalte…
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