Doppelte Gelegenheit
am 07.05.2007 von http://www.lawblog.de
Gerichtliche Verfügung:
Den Antragsgegnern wird Gelegenheit gegeben, binnen 10 Tagen und binnen drei Wochen ab Zustellung dieses Beschlusses (Eingang bei Gericht) zu dem beigefügten Antrag Stellung zu nehmen.
Das erledige ich …
Bestimmte Frist
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Auszug aus einer Verfügung des LG Chemnitz: “Frist zur schriftsätzlichen Stellungnahme binnen Wochen ab Zustellung für den Beklagten.” Ich bin ein freundlicher Mensch und habe das LG angefragt, binnen wievielen Wochen man meine Stellu…
Doppelte Steuern
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Das Thema Doppelbesteuerung macht wieder Furore, nachdem das Obergericht des Staates New York bestimmte, dass ein Mitarbeiter einer Firma auch in New York in diesem Staat seine staatliche Einkommensteuer zahlen muss, selbst we…
Verpasste Gelegenheit
Handakte WebLAWg / Was passiert, wenn man Mitinhaber eines - lukrativen - Patentes für eine zahnmedizinische Abformmasse ist und der Partner, der Marktführer (3M ESPE AG), das Patent auswertet? Man hat Anspruch auf eine anteilige Vergütung unter Berücksichtigung ü…
Doppelt gedemütigt
Jurabilis / In Ländern wie Indien und Pakistan, in deren Kultur Ehre und Ehrverlust eine große Rolle spielen, liegt die Ehre des Mannes in der Sittsamkeit der Frauen, und sittenwidriges Verhalten von Frauen beleidigt alle Männer. So erklärt sich der Freisp…
Günstige Gelegenheit
Jurabilis / Wenn man nichts gegen ein paar MB Upload (hilfsweise den Gang zur Filiale) hat, sollte man sich diese Gelegenheit als Freund des Papierfotos nicht entgehen lassen: …
Doppelte Verneinung
Juristisches und Sonstiges / Nachdem ja diese Woche Sprachwoche in diesem Blog ist (hier, hier und hier), ein Schmankerl, das ich gerade von einem Mandanten gehört habe: Anitalkoholfreies Bier Na dann Prost...…
Das Wetter von übermorgen
LawBlog / “Der Kläger erhält Gelegenheit, binnen 10 Tagen zu dem zu erwartenden Kostenantrag Stellung zu nehmen.” Rechtliches Gehör zu künftigen, ungewissen Prozesshandlungen. Das ist ungefähr so sinnreich, wie heute über das Wetter von über…
Fristen-Wirrwarr
LawBlog / Manche Amtsrichter haben es eilig. So entnehme ich es jedenfalls der Verfügung in einem schriftlichen Verfahren. Das Dokument ist bei uns am 2. März eingegangen. Wir vertreten die Beklagte. 1. richterliche Anordnung: “Es werden nur Schriftsä…
Bisher fruchtloser Ablauf
LawBlog / Das hat man auch nicht jeden Tag: In dem selbständigen Beweisverfahren N. ./. S. GmbH wird gegen den Sachverständigen Dipl.-Ing. M. ein Ordnungsgeld in Höhe von 500,00 EUR festgesetzt, § 411 Abs. 2 ZPO. Der Sachverständige hat das Gutachten nich…
Neues Spiel, neues Glück
Panorama / Gleiches Gericht, ZivilabeilungDie Mandantschaft wurde vor einem benachbarten Gericht verklagt; es geht um € 83,24 (in Worten: dreiundachzigkommazwovier). Das Gericht weist mit der Klagezustellung auf die örtliche Unzuständigkeit hin. Nach Anzeig…
Schonfrist
LawBlog / Sieh an, eine falsch notierte Frist. Die Sekretärin hat “zur Stellungnahme binnen 14 Tagen” gelesen. Dabei steht da “4 Wochen”. Und ich hatte mir schon Sorgen gemacht, dass ich heute Abend noch ernsthaft arbeiten muss.…
Regulierungsfrist 14 Tage
RA J. Melchior, Wismar / In der Rechts-Datenbank von RP-Online wird eine Entscheidung des Erlangen AG 1 C 1787/04 vom 30.03.2005 (DAR 2005, 690) zitiert, wonach Versicherer einfach gelagerte Schadensfälle binnen einer Frist von 14 Tagen regulieren müssen. Sehr w…
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