Doppelt rechtsmißbräuchlich?

Der Mandant war in der Vergangenheit abgemahnt worden. Interessant war dabei, dass die betreffende Abmahnkanzlei für den gleichen Rechteinhaber und bezüglich des gleichen Liedes unter dem gleichen Datum zwei verschiedene Abmahnungen verschickte und natürlich in beiden Fällen den Ersatz der Abmahnkosten verlangte. Wäre die Rechtsverletzung durch meinen Mandanten erfolgt, so hätte die Gegenseite wohl nur Anspruch auf Anwaltskosten in einem Fall gehabt, da die zweite Abmahnung unnötig war.

Nur kommt der Mandant mit einer neuen Abmahnung zu mir, die mir seltsam bekannt vorkommt. Nicht das Lied, jedoch der Rechteinhaber ist der selbe, wie aus der bereits bekannten Doppelabmahnung. In Absprache mit meinem Mandanten hatte ich jedoch zuvor die Unterlassungserklärung so abgegeben, dass weitere Werke des Unterlassungsgläubigers erfaßt wurden. Diese Erklärung war auch explizit angenommen worden.

Ein Unterlassunganspruch besteht daher nicht mehr. Die Abmahnung ist rechtsmißbräuchlich. Ich habe daher folgerichtig die Gegenseite zum …