Doppelt gut, doppelt schlecht
am 31.05.2006 von http://strafprozess.blogspot.com
Bei dem Satorienfelder habe ich die Meldung über die Ernennung der Frau Harms zur Generalbundesanwältin gefunden und den Hinweis darauf, dass sie sich über Kritik von oben (BVerfG) beschwert hat. Dazu fällt mir ein:
Liebe Frau Harms,
ich bewundere, dass Sie von sich wissen, dass Sie zu der Hälfte der Bevölkerung gehören, die in ihrem Leben alles doppelt so gut gemacht hat, wie die andere Hälfte der Bevölkerung. Ihre Bescheidenheit ist beeindruckend.
Zur Kenntnis nehme ich, dass Sie sich darüber beklagen, dass von hoher Stelle bemängelt wird, dass man sich in Haftsachen lähmend viel Zeit genommen hat. Vielleicht sollten doppelt Gute auch hin und wieder mal kritikfähig sein und sich nicht nur darauf ausruhen, dass sie in ihrem Leben immer doppelt gut waren.
Dass Sie sich nun auch noch vehement gegen den Deal im Strafverfahren verhalten, mag Ihnen überlassen sein. Aber auch dabei mal doppelt gut nachdenken, dass dann ohne Deal die Strafverfahren im Schnitt doppelt so lange dauern, scheint Ihnen …
Neue Generalbundesanwältin: Monika Harms
Jurabilis / Erstmals wird eine Frau oberste deutsche Strafverfolgerin. Die Vorsitzende des 5. Strafsenats des Bundesgerichtshofs, Monika Harms, wird Nachfolgerin von Generalbundesanwalt Kay Nehm. Nach Informationen des SPIEGEL soll Bundesjustizministerin Brigit…
BGH-Richterin Monika Harms soll Generalbundesanwältin werden
strafblog / Der SPIEGEL berichtet in einem Artikel seiner morgigen Ausgabe, der heute bereits online gestellt wurde, von einer für die deutsche Strafjustiz bedeutenden Personalie. Danach wird Bundesjustizministerin Brigitte Zypries in Ãœbereinstimmung mit Bunde…
Harms kritisiert gängige Praxis von «Deals»
Handakte WebLAWg / Die künftige Generalbundesanwältin Monika Harms hat die weit verbreitete Praxis der Absprachen über Strafurteile heftig kritisiert. «Wir fahren den Strafprozess vor die Wand», sagte Harms angesichts der immer stärker um sich greifenden Entwickl…
Künftige Generalbundesanwältin kritisiert Praxis von Prozessabsprachen und geplante gesetzl. Regelung
walfischbucht / Die künftige erste Generalsbundesanwältin Monika Harms, derzeit noch Richterin am Bundesgerichtshof, ... hat die weit verbreitete Praxis der Absprachen über Strafurteile heftig kritisiert. «Wir fahren den Strafprozess vor die Wand», sagte Harms …
Monika Harms kritisiert Deal-Kultur
Jurabilis / Die künftige Generalbundesanwältin Monika Harms hat die weit verbreitete Praxis der Absprachen über Strafurteile heftig kritisiert. «Wir fahren den Strafprozess vor die Wand», sagte Harms angesichts der immer stärker um sich greifenden Entwick…
Monika Harms: Immer doppelt so gut
Handakte WebLAWg / Der frühere Generalbundesanwalt Kurt Rebmann war sich noch ganz sicher: “Terrorismusbekämpfung ist nichts für Frauen.” Jetzt, wenn Monika Harms als erste Frau zur Chefanklägerin der Republik gewählt wird, ist der legendäre RAF-Jäg…
Kindesunterhalt: Keine Unterhaltspflicht, wenn das Einkommen der das Kind betreuenden Mutter mehr als doppelt so hoch ist wie das des Vaters
JuracityBlog / Das OLG Brandenburg (Aktenzeichen 10 UF 91/05) hat entschieden, dass ein Kindesvater für das Kind keinen Unterhalt zahlen muss, wenn die Kindesmutter, bei der das Kind lebt, ein mehr als doppelt so hohes Einkommen hat wie der Kindesvater. Zudem…
Der Bund will vom Drogenhandel mitprofitieren
strafprozess / Laut einem Beitrag der NZZ hat das Bundesverwaltungsgericht am 03.05.2007 (Urteil A-1342/2006, online nicht gefunden) entschieden, dass der illegale Drogenhandel der Mehrwertsteuerpflicht unterliegt unddass die Steuer auch dann (und damit doppelt) be…
DOPPELT KASSIEREN
LawBlog / Herr S. hat gebürgt. Der Hauptschuldner ist ausgefallen. Jetzt kommt der Gläubiger und will Geld von Herrn S. Die Schreiben sind harsch, die Fristen kurz. Allerdings erwähnt der Gläubiger nicht, dass er sein Geld längst erhalten hat. Vom Mitbür…
Der Ossi als Wessi
mepHisto-bLAWg / Die Zeit: Natürlich ist die deutsche Einheit noch längst nicht vollzogen. Man merkt es daran, wie Merkel »das Land, aus dem ich komme« sagt, als handele es sich um ein sibirisches Dorf. Nur heute Abend in Heiligenhafen, w…
Zwei Fliegen
Kreuzberger Verkehrsrecht / Neue Blitzer kontrollieren doppelt ! Die Polizei sichert sich an Ampelanlagen doppelt ab. Wer demnächst noch schnell die Gelbphase nutzt, um nicht geblitzt zu werden, muss auf die Geschwindigkeit achten. Autofahrer werden bei Missachten ein…
Finanzamt Heilbronn bucht bei allen Steuerpflichtigen 2x ab
InsoBlog.de / Anruf einer Mandantin: Die Finanzkasse hat die am 10. April fällige Umsatzsteuerzahlung doppelt abgebucht. Ich frage bei der Finanzkasse nach. Die Dame am Telefon bestätigt: Bei allen Steuerpflichtigen wurden die heute eingezogenenen Beträge doppe…
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