Doppelmord von Mönchengladbach
am 23.03.2007 von mein blawgDas Statement der NRW-Justizministerin Müller-Piepenkötter im Rechtsausschuss des Landtages ist auf dem NRW-Justizportal zu finden und erhellt einige Hintergründe und …
Hintergründe zum Doppelmord in Rheydt
LawBlog / Zum Doppelmord in Mönchengladbach-Rheydt hat die nordrhein-westfälische Justizministerin Müller-Piepenkötter jetzt dem Rechtsausschuss des Landtags einen Bericht vorgelegt. Darin schildert sie den Ablauf der Tat und die Hintergründe. Die Hauptve
Müller-Piepenkötter voll im Bilde
RA-Blog / Wenn ein Düsseldorfer Strafrichter aus Afrika stammende Angeklagte als “Neger” bezeichnet, ist das schon für sich allein betrachtet schlimm genug. Die nordrhein-westfälische Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter (CDU) missbi
NRW: Neuer Justizskandal schadet Ministerin
Handakte WebLAWg / In einer Pause der Kabinettssitzung am Dienstag vergangener Woche nahm NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) seine Parteifreundin zur Seite. Justizpanne ja oder nein?, stellte der Regierungschef Roswitha Müller-Piepenkötter zur Rede. Sie s
Müller-Piepenkötter und die JVA Heinsberg
RA-Blog / Heute mal eine alte Nachricht, die mir gerade erst aufgefallen ist. Die nordrhein-westfälische Justizministerin war kürzlich zum Händeschütteln um sich zu informieren in der JVA Heinsberg. In einer Meldung des Rechtsausschusses des Landtages hei
Doppelmord ohne Leichen
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Der Prozess im Mordfall der in Hannover vermissten Karen Gaucke und ihrem Baby soll Ende November beginnen. Das hat das Landgericht Hannover mitgeteilt. Der 37 Jahre alte Ex-Freund von Gaucke wird verdächtigt, die Frau und ihre Tochter Clara ermo
Doppelmord: Anwältin unter Beschuss von Kollegen
LawBlog / Nach dem Doppelmord in Mönchengladbach-Rheydt nehmen örtliche Anwälte den Familienrichter in Schutz. Gleichzeitig geben sie der Anwältin der Opfer eine Mitschuld an dem Vorfall. Die 17 Anwälte haben einen Brief an die Justizbehörden geschrieben
Haftbedingungen kommen im Landtag an
LawBlog / Im Rechtsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags gab es gestern eine heftige Kontroverse um die menschenwürdige Unterbringung in den Justizvollzugsanstalten. Häftlinge machen deshalb, wie berichtet, über Anwälte finanzielle Ansprüche geg
LG Mönchengladbach Domains sind pfändbar!
domainundrecht.de / Das Landgericht Mönchengladbach äußerte sich in seinem Urteil vom 22.09.2004 (Az.: 5 T 445/04) zur Frage der Pfändbarkeit von Domain-Namen. Entgegen den Gerichten in München geht man in Mönchengladbach von einer Pfändbarkeit des schuldrec
LG Mönchengladbach: Pfändbarkeit von Domains
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Mönchengladbach (Beschl. v. 22.09.2004 - Az.: 5 T 445/04) hatte darüber zu urteilen, ob eine Domain pfändbar ist. In der Rechtsprechung ist diese Frage außerordentlich umstritten.Die Gläubigerin hatte einen vollstreckbaren Titel gegen den
Reform der Juristenausbildung - NRW goes Bologna?
Weblawg.de / ... Die von Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter ins Leben gerufene Arbeitsgruppe zur Reform der Juristenausbildung hat am Montag (14. Mai 2007) in Berlin in der Landesvertretung NRW erstmalig getagt. Ziel ist die Entwicklung eines umsetzu
LG Mönchengladbach: Buch darf keine Details über Intimleben enthalten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Schon seit langem erklärt das BVerfG das Intimleben grundsätzlich für tabu. Dem folgt auch das LG Mönchengladbach und hat den Vertrieb eines Buches in der Form verboten, wenn es in einzelnen Passagen Details über das Intimleben einer Betroffenen
Hoffnung für Mönchengladbach
Vertretbar Weblawg / Das ECE-Shopping-Center, euphorisch als “Forum Mönchengladbach” betitelt, wird (zumindest vorerst) nicht gebaut, wenn man der Berichterstattung in der Tagespresse vor Ort glauben darf. Bei der Planung des Projekts hat man wohl im Glauben
Wann ist ein Anwalt ein Anwalt?
Handakte WebLAWg / Seit die nordrhein-westfälische Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter jüngst ihr Modell der Bachelor- und Masterstudiengänge für Juristen vorgetragen hat, ist wieder Bewegung in die Diskussion um die Juristenausbildung gekommen. Die Re
Wird Justizministerin (NRW) Roswitha Müller-Piepenkötter die Untersuchung des Gefängnismords von Siegburg überstehen?
Vier Strafverteidiger / Nach dem Mord in der Siegburger JVA sollen mögliche Justizpannen aufgeklärt werden. Der Landtag hat am Mittwoch (28.03.07) einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss eingesetzt – für frühere und aktuelle Justizminister
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