Dopingskandal um Jan Ullrich – Ist eine Kündigung auf Verdacht möglich?
am 17.07.2006 von http://www.mediarights.eu
Darf man einen Arbeitnehmer auf den bloßen Verdacht hin kündgen, eine Straftat oder ein Vergehen gegen den Arbeitsvertrag begangen zu haben?
1. Der Fall Jan Ullrich
Der Radsportler Jan Ullrich wird seit Wochen mit schweren Dopingvorwürfen konfrontiert. Spanische Behörden hatten bei einem Arzt aus der Radsportszene Dokumente gefunden, die den Toursieger von 1997 nach Auffassung der Staatsanwaltschaft schwer belasten. Obwohl bislang nur mehr oder weniger aussagekräftige Indizien und Schlussfolgerungen vorliegen, stellt sich für den Arbeitgeber, T-Mobile, die Frage, wie man mit den bisherigen Erkenntnissen umgehen soll. Jedenfalls hat Ullrich außer pauschalen Unschuldsbeteuerungen bisher eine Mitwirkung an der Aufklärung verweigert und eine gesetzte Frist seines Arbeitgebers verstreichen lassen.
Die Frage lautet: Ist eine Kündigung rechtlich möglich, obwohl noch keine Beweise bzw. ein rechtskräftiges Urteil vorliegen?
2. Verdachtskündigung
In der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) ist seit langem bekannt, dass nicht nur eine nachgewiesene, sondern auch der schwerwiegende Verdacht, eine Straftat begangen oder den Arbeitsvertrag verletzt zu haben, eine sofortige Kündigung rechtfertigen kann.
Auch wenn das auf den ersten Blick angesichts der generellen Unschuldsvermutung überrascht. Das BAG und mit ihm die unteren Gerichte sagen ausdrücklich: Ein Arbeitsverhältnis setzt ein gewisses gegenseitiges Vertrauen voraus. Wird dieses Vertrauen durch einen schweren Verdacht belastet, kann dem Arbeitgeber unter gewissen Umständen nicht mehr zugemutet werden das Arbeitsverhältnis fortzusetzen, selbst wenn gar keine Beweise vorilegen.
2.1. Begriff
Eine Verdachtskündigung liegt vor, wenn der Arbeitgeber die Kündigung damit rechtfertigt, gerade der Verdacht eines nicht erwiesenen oder vom Arbeitgeber nicht für sicher gehaltenen Verhaltens habe das gegenseitige Vertrauen zerstört.
Eine Verdachtskündigung ist also …
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