Doping-Verfahren vor Bundesgericht
am 06.08.2007 von http://www.strafprozess.ch
Einem Radrennfahrer wurde eine Ordnungsbusse von CHF 500.00 auferlegt, weil er sich geweigert hatte, den Lieferanten der Dopingsubstanzen zu nennen. Das Bundesgericht trat in einem heute online gestellten Fall mangels Erfüllung der Begründungspflicht nicht auf die Beschwerde des Rennfahrers ein. Interessant am Fall ist denn auch nur der Sachverhalt:
Im Rahmen der genannten Untersuchung wollte der als Zeuge vorgeladene Rennfahrer zunächst im Hinblick auf ein von der Swiss Olympic Association eingeleitetes Disziplinarverfahren die Aussage verweigern. Anlässlich der untersuchungsrichterlichen Einvernahme vom 9. September 2004 beanspruchte er ein Aussageverweigerungsrecht noch partiell. Soweit er Gründe für die Zeugnisverweigerung nannte, machte er geltend, dass Aussagen ihm zur Schande bzw. zum Nachteil seiner beruflichen Zukunft im Radsportbereich oder ihm nahe stehender Personen gereichten; auch berief er sich wiederum auf das genannte Disziplinarverfahren. Mit Eingabe vom 31. Mai 2005 machte er sodann mögliche nachteilige Folgen im Ausland geltend. Nachdem X. am 16. November 2005 weiterhin teilweise die Aussage verweigert hatte, sistierte das Bezirksamt Gersau das Verfahren am 2. Dezember 2005.
Mit Beschluss vom 13. Juli 2006 lud das Kantonsgerichtspräsidium die Staatsanwaltschaft ein, das Bezirksamt Gersau zur Fortführung der Untersuchung anzuweisen; die bisher für ein Zeugnisverweigerungsrecht geltend gemachten Gründe legten keine Befreiung von der Zeugnispflicht nahe, und dieser sei wenn nötig mit geeigneten Zwangsmitteln Nachachtung zu verschaffen. Dieser Beschluss wurde X. eröffnet und blieb …
Unterbezahlte Opferanwältin
strafprozess / Nach einem heute online gestellten Urteil (6B_6/2007 vom 30.05.2007)musste sich das Bundesgericht mit folgendem Sachverhalt auseinandersetzen: Das kantonale Strafgericht Schwyz sprach M. am 15. Dezember 2006 vom Vorwurf der versuchten Vergewaltigung…
Zurückgewiesene Haftbeschwerden
strafprozess / Auf staatsrechtliche Beschwerden gegen Haftentscheide tritt das Bundesgericht in der Regel nicht ein, wenn der Beschwerdeführer zwischenzeitlich aus der Haft entlassen wurde. In BGE 1P.621/2005 vom 10.01.2006 wurde der Beschwerdeführer vor Einreic…
Kein Rechtsmittel gegen Verfügung des Staatsanwalts
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Kostenauflage an Nichtverurteilte?
strafprozess / Die Strafverfolgungsbehörden des Kantons Aargau haben ein Strafverfahren gegen einen Beschuldigten eingestellt, diesem aber die Verfahrenskosten auferlegt. Diesen Entscheid musste der Beschwerdeführer bis vor Bundesgericht ziehen. Dieses nennt die…
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Beschwerde gegen Sistierungsverfügung?
strafprozess / In einem zur BGE-Publikation vorgesehenen Entscheid ( 1B_210/2007 vom 16.10.2007)erweitert das Bundesgericht seine Nichteintretenspraxis nach Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG (nicht wieder gutzumachender Nachteil) und zur Begründungspflicht ( Art. 42 Abs…
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