Domains sind pfändbar
am 06.09.2005 von http://www.muepe.de/
BGH v. 05.07.2005 - VII ZB 5/05 (PDF, 10 S.)a) Eine Internet-Domain stellt als solche kein anderes Vermögensrecht i.S.v. § 857 Abs. 1 ZPO dar. Gegenstand zulässiger Pfändung nach § 857 Abs. 1 ZPO in eine Internet-Domain ist vielmehr die Gesamtheit der schuldrechtlichen Ansprüche, die dem Inhaber der Domain gegenüber der Vergabestelle aus dem der Domainregistrierung zugrunde liegenden Vertragsverhältnis zu stehen.
b) Die Verwertung der gepfändeten Ansprüche des …
BGH: Rechtsgrundlagen der Pfändung in eine Internet-Domain
domainundrecht.de / JurPC: Bundesgerichtshof, Beschluss vom 05.07.2005, (Az.: VII ZB 5/05) Eine Internet-Domain stellt als solche kein anderes Vermögensrecht i. S. v. § 857 Abs. 1 ZPO dar. Gegenstand zulässiger Pfändung nach § 857 Abs. 1 ZPO…
BGH zur Pfändung einer Internet-Domain
Jurabilis / Ich weiß gar nicht, ob wir den hübschen Beschluss des BGH vom 05.07.2005 (VII ZB 5/05) hier schon hatten. Weil es so schön ist, im Zweifel lieber doppelt:1. Eine Internet-Domain stellt als solche kein anderes Vermögensrecht i. S. v. § 857 Abs.…
Pfändung
domainblog / Schon ein paar Tage online (bei den Kollegen »Jaschinski Biere Brexl« hier in Berlin) ist der Beschluss des BGH Karlsruhe zur Frage der Pfändbarkeit von Domains (Beschluss vom 05.07.2005, Az.: VII ZB 08/05):a) Eine Internet Domain st…
BGH zur Pfändung einer Domain
BERLIN BLAWG / Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs ist nicht mehr frisch. Weil die Problematik der Pfändung einer Internet-Domain von großer Relevanz für diejenigen Gläubiger ist, deren Schuldner wenigstens noch Domains im Portfolio haben, …
Bundesgerichtshof bejaht Pfändbarkeit von Internet-Domains
domainundrecht.de / heise online: Der Bundesgerichtshof hat in einem nun veröffentlichten Beschluss (Az.: VII ZB 05/05) vom 5. Juli 2005 eine Grundsatzentscheidung zur Pfändbarkeit von Internet-Domains gefällt. Damit beendete das Gericht zug…
BGH: Domains sind grundsätzlich pfändbar
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Beschl. v. 05.07.2005 - Az.: VII ZB 5/05 - PDF) hat einen jahrelangen Streit um die Pfändbarkeit von Domains beendet:a) Eine Internet-Domain stellt als solche kein anderes Vermögensrecht i.S.v. § 857 Abs. 1 ZPO dar. Gegenstand zulässiger…
Pfändbarkeit von Internet-Domains
advobLAWg / Eine Domain ist pfändbar. Dies hat der BGH in seinem Beschluss vom 05.07.2005, Az.: VII ZB 05/05, der nunmehr im Volltext (PDF, 10 Seiten) zur Verfügung steht, entschieden. Nach Ansicht des BGH handelt es sich bei Domains um ein pfändbares Vermög…
OLG Köln: Keine Störerhaftung des Admin-C - Den Admin-C einer Domain treffen im Zusammenhang mit dem Domainnamen grundsätzlich keinen Prüfungspflichten hinsichtlich potentieller Rechtsverletzungen. Eine ständige Kontrolle der mit der Domain ver
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Der Admin-C einer Domain haftet grundsätzlich nicht als Störer für mittels dieser begangene (Marken-) Rechtsverletzungen, und zwar weder für solche, die unmittelbar aus der Domainregistrierung resultieren noch für solche, die sich aus der v…
BFH: Aufwendungen für den Erwerb einen Domain-Namen sind Anschaffungskosten für ein nicht abnutzbares immaterielles Wirtschaftsgut, die erst im Zeitpunkt der Veräußerung oder Entnahme als Betriebsausgaben zu berücksichtigen sind.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Aufwendungen für den Erwerb einen Domain-Namen sind Anschaffungskosten für ein nicht abnutzbares immaterielles Wirtschaftsgut des Anlagevermögens, die bei der Gewinnermittlung durch Einnahmenüberschussrechnung erst im Zeitpunkt der VeräuÅ
Pfändung von Domains
muepe.de | weblog peter müller / Auf die Zusammenfassung der Dissertation von RA Dr. Volker Herrmann mit dem Titel Die Zwangsvollstreckung in die Domain : Zur Pfändbarkeit und Verwertung von Domain-Namen im Internet weist aufrecht hin.…
Eigene Domain gepfändet
muepe.de | weblog peter müller / Im Streit um die Domain zeugen-jehovas.info ist der Religionsgemeinschaft der Zeugen Jehovas ein peinliches Missgeschick unterlaufen: statt die streitgegenständliche Domain zeugen-jehovas.info zu pfänden (Inhaber ist ein Journalist) pfändeten sie…
Domain-Namen mit asiatischer Schrift für 2009 erwartet
muepe.de | weblog peter müller / Edmon Chung, Chef der Domain-Vergabestelle Dot-Asia, hat bestätigt, dass in verschiedenen Arbeitsgruppen der Icann an der Weiterentwicklung von Internationalized Domain Names (IDN) gearbeitet wird. Als möglichen Einführungstermin für Domain-Namen…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
