Domains im Konzern
am 08.12.2005 von Blickpunkt Recht & SteuernEine Holdinggesellschaft, die die Unternehmensbezeichnung einer Tochtergesellschaft mit deren Zustimmung als Domainname registrieren lässt, ist im Streit um den Domainnamen so zu behandeln, als sei sie selbst berechtigt, die …
Holdinggesellschaft und Domainschutz
Handakte WebLAWg / Eine Holdinggesellschaft, die die Unternehmensbezeichnung einer Tochtergesellschaft mit deren Zustimmung als Domainname registrieren lässt, ist im Streit um den Domainnamen so zu behandeln, als sei sie selbst berechtigt, die fragliche Bezeichnung zu…
BGH: segnitz.de II
domainundrecht.de / IWW: Bundesgerichtshof, Urteil vom 09.06.2005 (Az: I ZR 231/01) “Eine Holdinggesellschaft, die die Unternehmensbezeichnung einer Tochtergesellschaft mit deren Zustimmung als Domainname registrieren lässt, ist im Streit um den Domainnamen so zu…
segnitz.de
Rechtblog / In diesem Fall geht es um die Domainregistrierung für das Weinhandelshaus segnitz.de. Eine Holdinggesellschaft, die die Unternehmensbezeichnung einer Tochtergesellschaft mit deren Zustimmung als Domainname registrieren läßt, ist im Str…
BGH: Registrierung eines Domainnamens durch die Holdinggesellschaft für eine Tochtergesellschaft = segnitz.de
Vertretbar Weblawg / Bundesgerichtshof, Urteil v. 09.06.2005 Az: I ZR 231/01 = segnitz.de - Registrierung eines Domainnamens durch die Holdinggesellschaft für eine Tochtergesellschaft (amtlicher Leitsatz): Eine Holdinggesellschaft, die die Unternehmensbezeichnung e…
segnitz.de - Frage der Domainregistrierung für Dritte weiter offen
muepe.de | weblog peter müller / Eine Holdinggesellschaft, die die Unternehmensbezeichnung einer Tochtergesellschaft mit deren Zustimmung als Domainname registrieren lässt, ist im Streit um den Domainnamen so zu behandeln, als sei sie selbst berechtigt, die fragliche Bezeichnung zu…
Registrierung eines Gattungsbegriffs als Domainname – weltonline.de
iuranovit / In seinem Urteil vom 2.12.2004 sprach der deutsche Bundesgerichtshof aus, dass in der Registrierung eines Gattungsbegriffs als Domainname in der Regel keine sittenwidrige Schädigung liegt. Dies gilt nach der Entscheidung auch dann, wenn es nahe…
BGH: Domainregistrierung einer Holdingsgesellschaft für eine Tochtergesellschaft - segnitz.de
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / BGH, Urteil vom 09.06.2005 - I ZR 231/01 BGB § 12; MarkenG § 5 Abs. 2 segnitz.de Schon mit der segnitz-Entscheidung (Urteil vom 09.06.2005 - I ZR 231/01) hat sich der BGH mit der Frage befasst, ob sich ein Domaininhaber auf abgeleitete Namens…
Domainname kann auch auf den Namen eines Vertreters registriert werden
Handakte WebLAWg / Der u. a. für das Namens- und Kennzeichenrecht zuständige des BGH darüber zu entscheiden, ob es unter bestimmten Umständen zulässig sein kann, einen fremden Domainnamen für sich zu registrieren. Der Kläger trägt den Familiennamen Grundke. Er…
Bundesgerichtshof : Treuhand-Domains - Domainname kann auch auf den Namen eines Vertreters registriert werden
MEDIEN INTERNET und RECHT / BGH, Urteil vom 8.2.2007 Az. I ZR 59/04 Zur Sache Der u. a. für das Namens- und Kennzeichenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte darüber zu entscheiden, ob es unter bestimmten Umständen zulässig sein kann, einen fre…
BGH: Zur Anwendung des Rechts der Gleichnamigen bei Domainnamen für Unternehmen mit miteinander verwechselbaren Bezeichnungen = hufeland.de
Vertretbar Weblawg / Bundesgerichtshof, Urteil v. 23.06.2005 Az: I ZR 288/02 = hufeland.de - Zur Anwendung des Rechts der Gleichnamigen bei Domainnamen für Unternehmen mit miteinander verwechselbaren Bezeichnungen (amtliche Leitsätze): 1. Haben ein Unternehmen in…
Notariat im Domainnamen
muepe.de | weblog peter müller / BGH v. 11.07.2005 - NotZ 8/05 (PDF, 12 S.)Ein (Anwalts-)Notar ist nicht berechtigt, in seiner Internetadresse die Bezeichnung Notariat zu führen.[Link via Handakte]…
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