Domainrecht: OLG München und OLG Brandenburg zum Recht an einer Domain

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Gerade lese ich bei meinem geschätzten Kollegen Stadler in Blog ein Urteil des OLG Brandenburg zur Frage, wem die Rechte an einer Domain zustehen.

In dem o.g. Blogbeitrag berichtet der Kollege über ein Urteil des OLG Brandenburg wie folgt: “Das OLG Brandenburg hat mit Urteil vom 15.09.2010 (Az.: 3 U 164/09) entschieden, dass ein Nutzungsrecht an einer Domain – sofern nicht der Schutz des Kennzeichen- oder Namensrechts greift – gegenüber einem Dritten, der zu Unrecht als neuer Domaininhaber eingetragen worden ist, nicht besteht.”

Eine ähnliche Entscheidung hat das OLG München kürzlich gefällt. Bereits in der mündlichen Verhandlung waren meine Ausführungen zum Domainrecht ungehört geblieben. Demzufolge wurde der u.a. eingeklagte Unterlassungsanspruch aus §§ 1004, 823 BGB verneint für die Domain, wenn keine entsprechende Markeneigenschaft besteht. Wenngleich es in dem Prozess hauptsächlich um das Markenrecht an einer geschäf…