Domainnutzung bei Gestattung durch den Namensträger
am 25.10.2005 von http://www.meisen.info
Eine Internetdomain, die aus einem bürgerlichen Namen besteht, kann mit Priorität auch von einer Person gehalten und genutzt werden, die zwar selbst nicht Namensträger ist, aber ein berechtigtes Interesse an der Führung des Namens hat und der die Führung des Namens durch den Namensträger (im entschiedenen Fall der Ehegatte) gestattet worden ist.
OLG Stuttgart v. 04.07.2005 - 5 U 33/05
[via muepe]
Domainnutzung bei Gestattung durch den Namensträger
muepe.de | weblog peter müller / OLG Stuttgart v. 04.07.2005 - 5 U 33/05 Leitsatz von JurPC:Eine Internetdomain, die aus einem bürgerlichen Namen besteht, kann mit Priorität auch von einer Person gehalten und genutzt werden, die zwar selbst nicht Namensträger ist, aber ein berec…
OLG Stuttgart: Domainnutzung bei Gestattung durch den Namensträger
domainundrecht.de / JurPC: OLG Stuttgart, Urteil v. 04.07.2005 (Az.: 5 U 33/05) Eine Internetdomain, die aus einem bürgerlichen Namen besteht, kann mit Priorität auch von einer Person gehalten und genutzt werden, die zwar selbst nicht Namenstr…
Treuhänder
domainblog / Wieder einmal ein Beispiel für copy-and-paste Blogging: Bei jurpc.de findet man eine Entscheidung des OLG Stuttgart (Urteil vom 04.07.2005, Az.: 5 U 33/05) zum Treuhandmodell bei der Domainregistrierung:Eine Internetdomain, die aus einem b&uum…
LG Hamburg: Domainregistrierung bei Vereinbarung mit dem Namensträger
domainundrecht.de / JurPC: LG Hamburg, Urteil vom 26.01.2005 (Az. 302 O 116/04): Lässt sich ein Unternehmen im Auftrag eines privaten Namensträgers mit einer aus dem Namen gebildeten Domain bei der DENIC registrieren, liegt gegenüber einem a…
LG Schwerin: Prioritätsgrundsatz - Die Anwendung des Prioritätsgrundsatzes im Domainrecht kommt nur bei Gleichnamigkeit der, die Domain beanspruchenden, Namensträger in Betracht.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Kommen mehrere Personen als berechtigte Namensträger in Betracht, gilt für sie hinsichtlich der Registrierung ihres Namens als Internetadresse grundsätzlich das Gerechtigkeitssystem der Priorität (Prioritätsgrundsatz). Demnach ist derjenige…
„Name-Unternehmensgruppe.de“: Namensschutz gegen gleichnamigen Domaininhaber ohne berechtigtes Interesse an der Domainnutzung - OLG Stuttgart, Urteil v. 27.07.2007, Az. 7 U 55/07
Markenrecht-Blog.de / Die Regelung des § 12 BGB hat den Schutz des Namens in seiner Funktion als Identitätsbezeichnung der Person des Namensträgers zum Ziel. Eine rechtswidrige Namensanmaßung ist gegeben, wenn ein Dritter unbefugt den Namen bzw. eine als Name geschüt…
BGH I ZR 59/04: Domainname kann auch auf den Namen eines Vertreters registriert werden
ipweblog.de / BGH I ZR 59/04 (aus der Pressemitteilung des BGH): Die Registrierung eines fremden Namens als Domainname stellt keinen unbefugten Namensgebrauch dar, wenn der Domainname im Auftrag eines Namensträgers reserviert worden ist. Wegen des im Domainrecht…
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BPatG: Ringelnatz
MarkenBlog / 29 W (pat) 35/06 Leitsatz: Ringelnatz 1. Der Name eines Schriftstellers, dessen Werke auf dem Markt erhältlich sind, ist nicht nur Hinweis auf ihn als Autor, sondern zugleich auf sein Werk. Für Waren wie Bücher, Hörbücher etc. kann der Name…
OLG Stuttgart: Domain-Registrierung ./. Namensinhaberschaft
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Stuttgart (Urt. v. 04.07.2005 - Az.: 5 U 33/05) hatte zu entscheiden, ob ein Dritter, der für einen Namensträger eine Domain reserviert, von einem anderen Namensträger auf Unterlassung der Domain-Benutzung in Anspruch genommen werden kann.…
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