BGH: soco.de
domainundrecht.de | 22. Februar 2005 — JurPC: "Durch die Benutzung eines Domainnamens kann ein entsprechendes Unternehmenskennzeichen entstehen, wenn durch die Art der B…
Domainname als Unternehmenskennzeichen
Der BGH hat in einem erst kürzlich veröffentlichten Urteil v.22.7.2004 - I ZR 135/01 - die in der Literatur überwiegend vertretene Ansicht bestätigt, daß durch die Benutzung eines Domainnamens im geschäftlichen Verkehr ein Unternehmenskennzeichen gem. § 5 Abs.2 MarkenG entstehen kann. "Auf die vom Berufungsgericht erörterte Frage, ob der Beklagte durch Benutzung des Domainnamens „soco.de“ ein
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
soco.de
domainblog | 22. Februar 2005 — JurPC hat die nun auch Entscheidungsgründe der BGH-Entscheidung (Urteil vom 22.07.2004, I ZR 135/01) über die Domain soco.de veröf…
soco.de
domainblog | 26. Januar 2005 — Der BGH hat wieder einmal eine Domainrechtentscheidung veröffentlicht, entschieden hatte man bereits am 22.07.2004 (Az.: I ZR 135…
OLG Frankfurt: Kennzeichenrechte entstehen mit der Benutzungsaufnahme des Domainnamens und nicht bereits mit dessen Registrierung.
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 6. September 2010 — Das OLG Frankfurt hat entschieden (Urteil vom 05.08.2010, Az.: 6 U 89/09), dass der Schutz eines Unternehmenskennzeichens, das …
BGH: Registrierung eines Zeichens als Domainname durch Nichtberechtigten
domainundrecht.de | 2. März 2005 — IWW: (BGH, Urteil vom 09.09.2004, I ZR 65/02): "Grundsätzlich liegt bereits in der durch einen Nichtberechtigten vorgenommenen Reg…
OLG Frankfurt a.M.: Erwerb eines Unternehmenskennzeichens durch Domainregistrierung? - Der Beginn der schutzrechtsbegründenden Ben…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 26. September 2010 — 1. Grundsätzlich kann durch die Benutzung eines Domainnamens ein entsprechendes Unternehmenskennzeichen bzw. Kennzeichenrecht nach…
Ist die Benutzung einer eingetragenen Marke als Unternehmenskennzeichen rechtserhaltend?
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 9. Juli 2010 — Nein, sagt der BGH (Beschluß vom 15.09.2005, Az.: I ZB 10/03). Es genügt den Anforderungen der rechtserhaltenden Benutzung i…
BGH: Kann ein Domainname als Werktitel geschützt sein?
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 22. Dezember 2009 — BGH, Urteil vom 18.06.2009, Az. I ZR 47/07 §§ 5, 15 MarkenG; 16 UWG Der BGH hat in dieser Entscheidung darauf hingewiesen, …
BGH: Domainname kann als Werktitel geschützt sein, wenn über die Domain ein titelschutzfähiges Werk erreichbar ist - airdsl
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 5. Oktober 2009 — BGH Urteil vom 14. Mai 2009 I ZR 231/06 airdsl MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5, §§ 5 und 15 Abs. 2 und 4 Der BGH hat sich in die…
BGH: airdsl (Urteil vom 14.05.2009 - I ZR 231/06)
muepe.de | weblog peter müller | 13. Oktober 2009 — Leitsätze des Gerichts: a) Der Schutz eines Domainnamens als Werktitel nach § 5 Abs. 1 und 3 MarkenG kann grundsätzlich erst ein…
