Domain wie Marke: Kein Problem
am 26.04.2005 von http://www.recht.us/amrecht
CK - Washington. Markenrechtlich hat die Firma Bosley Medical Institute, Inc., die Inhaberin der Marke Bosley Medical, keine Handhabe gegen den Inhaber der Domain BosleyMedical.com, stellte das Bundesberufungsgericht des Neunten Bezirks in Sachen Bosley Medical Institute, Inc. et al. v. Steven Michael Kremer, Az. 04-55962, am 4. April 2005 fest. Bosley hatte die Domain nicht gewerblich zum Vertrieb von Waren oder Dienstleistungen im Sinne des Markenrechts eingesetzt: Er verkaufte nichts. Er verlinkte nicht zu Anbietern von Waren oder Dienstleistern. Er behinderte keine potenziellen Kunden des Institutes in der Aufnahme von Geschäftsbeziehungen.
Kremer hatte die Domain als unzufriedener Kunde des Institutes eingerichtet, um seine Kritik auszudrücken und potenziellen Kunden Informationen über eine amtliche Untersuchung des Institutes zu vermitteln. Diese Aktivitäten genießen den Schutz des ersten Verfassungszusatzes, in den der Gesetzgeber mit den Marken- und Domainschutzgesetzen …
Der Domain-Name als Marke
domainundrecht.de / Viele fragen sich, wie sie Ihre Domain optimal schützen können, um im Falle von Abmahnungen die Sicherheit zu haben, auch zukünftig der Inhaber ihrer Domain zu sein/bleiben. Den als Domain-Namen genutzten Begriff als Marke anzumelden liegt …
Famous Mark
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Die Verwässerung einer Marke ist ein wesentliches Kriterium für die Rechtmäßigkeit gleichlautender Marken. Wenn eine Marke den Status eines famous Mark erreicht hat, kann sie den Schutz des bundesrechtlic…
Verwechslungsgefahr und Beweis
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Die Inhaberin der SmartSearch-Marke für Software zur Online-Suche von Informationen über zahlreiche Waren verklagt den Verwender von Smart Search-Verknüpfungen auf Webseiten, über die Kunden Warenangebote…
Verschachtelung und Markenrecht
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Vier Freunde kreierten ein erfolgreiches Restaurant und ließen sich vom Anwalt zu verschachtelten Eigentumsverhältnissen animieren. Eine LLC sollte das geistige Eigentum halten, eine Management-Gesellschaft sollte…
investment.de
domainblog / Ebenfalls bei den Kollegen (und natürlich Kolleginnen) von Aufrecht.de ein Urteil des LG Köln vom 04.08.2005 (Az.: 84 O 22/05) über die Domain investment.de:Das Feststellungsinteresse des Klägers besteht im Hinblick darauf, da&szl…
Charbucks verwässert
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Die Marke Starbucks wird von der konkurrierenden Marke Charbucks verwässert, urteilte das Bundesberufungsgericht des zweiten Bezirks am 15. Februar 2007 in Sachen Starbucks Corporation v. Wolfes Borough Coffee, Inc., Az.…
confetti.de II
domainblog / Mittlerweile liegt mir das Urteil (LG Düsseldorf, vom 23.11.2005, Az.: 34 O 218/04) in der Sache confetti.de vor. Nach Abmahnung durch ein in London situiertes Unternehmen, das Inhaberin der Domain confetti.co.uk ist, beschritt der Inhaber von…
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