Dolo agit, qui petit, quod statim redditurus est
am 04.04.2008 von http://chrisblog.de
Als A gegen B einen possessorischen Besitzschutzanspruch gerichtlich geltend macht, erhebt dieser eine begründete petitorische Widerklage. Beide Klagen sind gleichzeitig entscheidungsreif. Kann die (im Übrigen begründete) Klage abgewiesen werden? Dagegen spricht § 864 Abs. 2 BGB, der für das Erlöschen des Besitzanspruchs ein rechtskräftiges Urteil verlangt. Dafür spricht, dass A andernfalls herausverlangen könnte, was er sogleich wieder zurückgeben muss.
Ich will die Argumente an dieser Stelle nicht vertiefen, sondern eigentlich nur sagen: Wenn man als Student zum ersten Mal davon hört, versteht …
Das WEWEAKG-Phänomen
chris.blog » Jura / Über eines ärgere ich mich bei der Lektüre juristischer Ausbildungsliteratur immer und immer und immer, immer wieder, wenn nämlich etwas Unverständliches durch die Einfügung eines Wortes oder weniger Worte verständlich würde und die Autoren t…
dolo facit, qui petit, quod statim redditurus est
muepe.de | weblog peter müller / Gefunden im Palandt, 63. A, § 242, Rz. 52. Arglistig handelt, wer etwas fordert, das er sofort wieder herauszugeben muss. Dies ist ein Anwendungsfall des Grundsatzes von Treu und Glauben (§ 242 BGB)sagt das Juraforum,Böswillig handelt, wer forder.…
Informiert Wolfgang
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Der Widerstand gegen den Abbau der Datenschutzrechte ist manchmal durchaus amüsant und intelligent, wie die Seite Informiert Wolfgang beweist. Zur Lage der Nation Die stellt sich eigentlich ganz einfach dar. Wir schlittern nicht in die Überwachungs…
WAS NUN ?
LawBlog / Unsere Klage richtet sich auf Löschung einer anmaßenden, beleidigenden Bewertung bei ebay. Der Gegenseite fällt nicht mehr ein, als ein Urteil des AG Koblenz zu zitieren. Danach ist die Bewertungsplattform bei ebay bloß ein Meinungsforum. Da es…
Leidensgerechte Beschäftigung: Zu spätes Arbeitsangebot
andreas-buschmann.net / Manchmal möchten Arbeitnehmer während einer Erkrankung trotz eigentlich fortbestehender Arbeitsunfähigkeit wieder arbeiten. Zum Beispiel dann, wenn der Anspruch auf staatliches Krankengeld zeitlich ausläuft (Aussteuerung). Muss der Arbeitgeber si…
Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.
ius.blog / Ein Richter hat im Zivilprozess, vereinfacht gesagt, drei Möglichkeiten, mit einer Klage umzugehen: Er kann ihr stattgeben. Er kann sie abweisen. Und er kann ihr teilweise stattgeben und sie im Übrigen abweisen. Will der Kläger 500 Euro haben und…
