DOCH NICHT FREI
am 17.10.2005 von http://www.lawblog.deDas Amtsgericht Vechta lädt mich zu einem Hauptverhandlungstermin auf Dienstag, 1. November, 14 Uhr. Da ist …
KEINE DIENSTREISE
LawBlog / Am 1. November ist doch wieder “frei”. Der Termin am Amtsgericht Vechta entällt. Ich habe den Einspruch gegen den Strafbefehl zurückgenommen. Aus sachlichen Gründen.
KLEINE PAUSE
LawBlog / In den letzten anderthalb Wochen war ich wegen auswärtiger Termine selten im Büro. Es hat sich einiges angestaut an Arbeit. Zum Glück ist am Montag in Nordrhein-Westfalen Feiertag. Damit ich nicht von meinen Akten abgelenkt werde, verbinde ich
Arbeitsgerichte im Internet
37sechsBlog / Neben dem Bundesarbeitsgericht sind wenn auch nicht alle Landesarbeitsgerichte im Web zu finden. Also nicht wundern, wenn statt der Homepage des Landesarbeitsgerichts die eines Ministeriums erscheint. Hier die Liste der Landesarbeitsgerichte:
ZACKIG
LawBlog / Das Amtsgericht Erkelenz lädt zur mündlichen Verhandlung. Und spart sich einen Brief:Das persönliche Erscheinen beider Parteien wird angeordnet, wobei die Antragstellerin von ihren Anwälten zum Termin zu stellen ist!Ja, ja, wir st
DOCH NOCH
LawBlog / Heute kurze Ärmel.
DOCH NICHT ?
LawBlog / Was ist aus der Ankündigung des Spiegel geworden, die alte Rechtschreibung wieder einzuführen? Immerhin ist der Ankündigung, verbunden mit einem vollmundigen Appell an die Konkurrenz, ja schon fast ein Jahr alt. Auch die Printausgabe schreibt n
1 BvR 1072/01 vom 24.05.2005
BVerfG / 1. Die in Berlin ansässige Beschwerdeführerin verlegt die Wochenzeitung Junge Freiheit. Das Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen gibt jährlich Verfassungsschutzberichte zur Information der Öffentlichkeit heraus. Rechtsgrundlage dafür
Die Wahl in Nordrhein-Westfalen
Handakte WebLAWg / Eigentlich wählen die Bürger Nordrhein-Westfalens am 22. Mai den neuen Landtag. Doch die Abstimmung gilt auch als kleine Bundestagswahl: Sechszehn Millionen Menschen stimmen nicht nur über die Zukunft der rot-grünen Landesregierung, sondern auch
BVerfG: NRW-Regelungen zur Online-Durchsuchung verfassungswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Verfassungsbeschwerden einer Journalistin, eines Mitglieds des Landesverbandes Nordrhein-Westfalen der Partei DIE LINKE und dreier Rechtsanwälte gegen Vorschriften des Verfassungsschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen (vgl. Pressemitteilung Nr. 82/2
Föderalismus, Fettnäpfchen, Feiertag
Panorama / Gerade habe ich (Baden-Württemberg) mit einem Büro in Dresden (Sachsen) telefoniert. Nachdem ich heute morgen trotz 15-20 maligen Klingelns niemanden an die Strippe bekommen hatte, machte ich mir schon Gedanken über die Seriosität dieser Firma.Me
LAUFZEITEN
LawBlog / Mit Schreiben vom 12. Juni 2005 unterrichtete mich das Amtsgericht D. darüber, dass eine Anklage gegen meinen Mandanten erhoben wurde. Angekommen ist dieses Schreiben bei mir am 10. Oktober 2005. Damit war es ziemlich genau vier Monate unterwegs.
Einige Anmerkungen zur Reform des niedersächsischen Schulgesetzes
staatsrecht.info / Vor wenigen Tagen wurden in Niedersachsen eine weitere Reform des Schulgesetzes beschlossen, mit der die Eigenständigkeit der Schulen gestärkt werden soll. Wie schon in Nordrhein-Westfalen ist nun auch in Niedersachsen davon die Rede, dass die Schu
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