Gesetz gegen Raubkopierer gescheitert
Handakte WebLAWg | 9. April 2009 — Keine Internet-Sperre für Tauschbörsennutzer: Per Gesetz sollten illegale Downloads in Frankreich künftig mit einer Sperre des …
Doch keine Internetsperre in Frankreich
Überraschend hat die französische Nationalversammlung heute nachmittag, 9.4.2008, das Gesetz gegen Urheberrechtsverletzer nach der Three-Strikes-Out Lösung abgelehnt.
Dabei hatte es am Morgen nach einem klaren Sieg der Befürworter des Gesetzes ausgesehen. Wegen der breiten Mehrheit der Regierungspartei UMP in Nationalversammlung und Senat galt die Verabschiedung des Gesetzes als sicher. Der überwiegende Teil der UMP-Abgeordneten war am Donnerstag jedoch nicht zur Abstimmung erschienen, obwohl Staatspräsident Nicolas Sarkozy sein Land mit dem Gesetz zum Vorreiter im Kampf gegen illegale Downloads machen wollte. (Quelle: SPIEGEL Online/AP)So umstritten wie der Gesetzesentwurf war, so ungewöhnlich ist sein plötzliche…
» Vollständiger ArtikelThemen: Frankreich , Spiegel Online , Ostern , Paris , Three Strikes , Downloads , Nicolas Sarkozy , Internetsperren
Rechtsgebiet: Internetrecht
Erschienen 9. April 2009 auf http://www.rehmoblog.de.
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Wer dreimal erwischt wird, fliegt raus
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Frankreich: Internet kann bei Urheberrechtsverletzungen gekappt werden ("Three Strikes Out") - Gesetz landet wieder vor dem Verfas…
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Three-Strikes-Out wird in Frankreich Gesetz
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Frankreich: Filesharing-Regelung verfassungswidrig
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MarkenBlog | 8. Dezember 2010 — Im Elsass ist man sauer auf Nancy und Saint-Nicolas-de-Port. Die zwei lothringischen Städte haben Herbst letzten Jahres für F…
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ReH..Mo - Blog | 2. Dezember 2008 — Pkw-Zündsperren und Internetsperren haben was gemeinsam: Der Bürger wird von vornherein -technisch- davon abgehalten Straftaten…
Überraschende Niederlage: Gesetz gegen
Raubkopierer gescheitert
Keine Internet-Sperre für Tauschbörsennutzer: Per Gesetz sollten illegale Downloads in Frankreich künftig mit einer Sperre des Internet-Anschlusses bestraft werden. Überraschend scheiterte die Vorlage in der Pariser Nationalversammlung.
