Kurzmeldung: Jugendmedienschutz-Staatsvertrag in NRW abgelehnt
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 15. Dezember 2010 — Soeben wurde auf einer Pressekonferenz, gemeinsam von SPD und Grünen, bekannt gegeben, dass man den Jugendmedienschutz-Staatsve…
Doch kein Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) ???
Wie heise-online hier meldet, scheint sich die CDU in NRW gegen den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) stellen zu wollen. Zusammen mit dem Nein der FDP und der Linken könne dies reichen, gegen den Willen der offenbar eh in diesem Punkt zerstrittenen rot-grünen Landesregierung in NRW den JMStV abzulehnen. Dies könnte das Vertragswerk soda…
» Vollständiger ArtikelThemen: Cdu , It-recht , Landesregierung , Jmstv , Jugendmedienschutz-staatsvertrag
Rechtsgebiet: Internetrecht
Erschienen 15. Dezember 2010 auf http://www.bella-ratzka.de.
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Kurzmeldung: Jugendmedienschutz-Staatsvertrag in NRW abgelehnt
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 15. Dezember 2010 — Soeben wurde auf einer Pressekonferenz, gemeinsam von SPD und Grünen, bekannt gegeben, dass man den Jugendmedienschutz-Staatsve…
Doch kein neuer Jugendmedienschutz-Staatsvertrag? NRW schießt quer.
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 15. Dezember 2010 — Nach der gesetzgeberischen Planung sollte ab dem 01.01.2011 ein neuer Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) in Kraft treten.…
Nun also doch: Ganz NRW sperrt sich gegen den JMStV
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 15. Dezember 2010 — Nicht nur die CDU, sondern nunmehr auch die rot-grüne Regierung in NRW haben offiziell erklärt, dass sie den Jugendmedienschu…
Forderungskatalog zum Jugendmedienschutz
Internet-Law | 25. Mai 2010 — Der Arbeitskreis gegen Internet-Sperren hat einen Forderungskatalog zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag aufgestellt. Das Papie…
Wo sich Udo Vetter irrt
LawBlog | 2. Dezember 2010 — Die Diskussion um den Jugendschutz-Medienstaatsvertrag ist nun voll angelaufen. Auch zu meinem gestrigen Beitrag “Blogger könne…
Beck Online Kommentar zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV)
beck-blog | 8. April 2010 — Im Beck-Online Modul Multimediarecht Plus ist seit kurzem der Beck-Online Kommentar zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMS…
Blogger und der JMStV (Jugendmedienschutz-Staatsvertrag) - eine Linksammlung
kLAWtext | 30. November 2010 — Die Blogger zwitschern zum #JMStV. Mancher hat beschlossen, seinen Blog zu schließen (z.B. hier, hier, hier und hier) Manch einer …
Jetzt erst recht!
Recht merkwürdig | 30. November 2010 — Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) tritt nun trotz aller im gleichen Maße heftigen wie begründeten Kritik in Kraft. Und …
CCC gibt Überblick über die geplanten Änderungen beim Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV)
RA Kadelke | 24. Februar 2010 — Der Chaos Computer Club (CCC) Mainz hat sich die Mühe gemacht, und den gegenwärtigen Stand des Entwurfs zum Jugendmedienschut…
heise online - Novellierung des Jugendmedienschutzes kann auf Zielgerade scheitern [Update]
Galt bisher als sicher, dass die Neuregulierung des Jugendschutzes im Web, nämlich der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag, am 1. Januar 2011 in Kraft treten wird, funkt nun die CDU dazwischen. Deren Landtagsfraktion in NRW hat einstimmig beschlossen, gegen den Vertrag zu stimmen.
