Abendschüler Fritz F. setzt sich durch
RA-Blog | 14. Februar 2007 — Das Sozialgericht Aachen hat heute per Einstweiliger Anordnung die ARGE Aachen zur Weiterzahlung des ALG II an Abendschüler Fri…
Fritz F. (Name geändert) aus Aachen, dem das ALG II gestrichen worden war, weil der die Abendrealschule besucht, bekommt Rückendeckung aus Berlin.
Während die ARGE ihr Vorgehen weiterhin für “gesetzeskonform” hält, hat Bundesarbeitsminister Franz Müntefering auf Nachfrage von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (aus Aachen) mitgeteilt, wer in der Freizeit die Abendrealschule besuche, habe gar keinen Anspruch auf BAFöG. Er könne bei Vorliegen der übrigen Voraussetzungen weiter Leistungen zum Lebensunterhalt beziehen.
Quelle: Aachener Nachrichten Vorher in diesem Blog: Kein ALG II für Abendschüler
Bitte beachten Sie: Dieser Artikel ist nicht mehr im Original verfügbar.Erschienen 8. Februar 2007 auf http://www.ra-blog.de.
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