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Doc-Morris-Urteil

am 22.07.2006 von Handakte WebLAWg

Erwartungsgemäß untersagte das LG Frankfurt am Main in seiner heutigen Entscheidung den Versandhandel mit in Deutschland nicht zugelassenen Arzneimitteln. Der Deutsche Apothekerverband lehnt allerdings die weitergehende Auffassung des Gerichts ab, der Versandhandel aus den Niederlanden sei im Übrigen rechtlich unbedenklich.
Entgegen aller politischen Beteuerungen bei der Einführung des grenzüberschreitenden Versandhandels mit Arzneimitteln stehe dessen Sicherheit …

Doc Morris in Saarbrücken

LAWgical / Vor wenigen Wochen erhielt der niederländische Internet-Apotheker Doc Morris die Genehmigung zum Betrieb einer Apotheke in Saarbrücken. Dies ist der erste Standort des Unternehmens in Deutschland. Die Apotheker-Vereinigung im Saarland hat die Ertei…

Festpreise nach der Arzneimittelfestpreisverordnung gelten auch für grenzüberschreitenden Arzneimittelversand

IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Das OLG Frankfurt/Main entschied mit Urteil vom 29.11.2007 (Az. 6 U 26/07), dass die Festpreise nach der Arzneimittelfestpreisverordnung auch für den Versand von verschreibungspflichtigen Arzneimitteln aus einem EU-Mitgliedsstaat nach D…

DocMorris darf weiterhin zugelassene Arzneimittel versenden

JuracityBlog / Die niederländische Internet-Apotheke DocMorris darf weiterhin in Deutschland zugelassene verschreibungspflichtige und nicht-verschreibungspflichtige Arzneimittel an private Endverbraucher in Deutschland versenden. Die 11. Kammmer für Hande…

LG Frankfurt a.M.: Internet-Versandhandel mit Arzneimitteln zulässig (DocMorris)

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der über das Internet betriebene Versandhandel mit apothekenpflichtigen Arzneimitteln ist zulässig. Dies gilt auch dann, wenn sie verschreibungspflichtig sind.Lediglich das Verbringen von nicht zugelassenen, registrierten oder von der Zulassung ode…

LG Saarbrücken: Urteil Pillenfälscher

MarkenBlog / In dem Prozess um den Internet-Versandhandel mit gefälschten Arzneimitteln hat das Saarbrücker Landgericht heute das Urteil verkündet. Die beiden Hauptangeklagten wurden zu Freiheitsstrafen von 3 Jahren und 5 Monaten bzw. 3 Jahren verurteilt. Ber…

Bundesgerichtshof : DocMorris - Zulässigkeit des von DocMorris betriebenen Versandhandels mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln muss nochmals überprüft werden

MEDIEN INTERNET und RECHT / BGH, Urteil vom 20.12.2007 - Az. I ZR 205/04; Vorinstanten: KG Berlin, Urteil vom 9.11.2004 - Az. 5 U 300/01 (= WRP 2005, 514), LG Berlin, Urteil vom 30.10.2001 - Az. 103 O 109/01 Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsen…

Doc Morris eröffnet wieder in Saarbrücken

LAWgical / Das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes hat heute entschieden, dass Doc Morris seine Filiale in der Saarbrücker Kaiserstraße wieder öffnen darf. Das Verwaltungsgericht hatte im Verfahren um einstweiligen Rechtsschutz zunächst die Schließu…

BGH: Versandhandel mit Arzneimitteln - Im Rahmen des § 73 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1a Fall 1 AMG ist nicht allein die in Deutschland und in dem anderen Mitgliedstaat jeweils gegebene Gesetzeslage, sondern die jeweilige Rechtslage im Blick auf die tatsäch

MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Der Versandhandel mit Arzneimitteln ist nicht mehr grundsätzlich verboten, sondern bedarf nur noch einer besonderen Erlaubnis. Dies gilt gemäß § 73 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1a AMG auch für einen Arzneimittelversand an Endverbraucher von einer Apot…

LG Saarbrücken: Doc Morris muß deutsche Filiale vorerst nicht schließen

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Berichten von spiegel-online und faz-net zufolge hat das Landgericht Saarbrücken heute in dem von einer Saarbrücker Apothekerin angestrengten einstweiligen Verfügungsverfahren entschieden, dass der niederländische Arzneimittelhändler Doc Morris…

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Rainer Langenhan

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