DNA-Analyse im Strafprozess
am 08.06.2005 von Handakte WebLAWgDas Bundeskabinett hat heute den von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries vorgelegten Gesetzentwurf zur Neuregelung der DNA-Analyse für Strafverfolgungszwecke beschlossen. Die DNA-Analyse im Strafprozess (PDF) dient in einem laufenden Ermittlungsverfahren dazu festzustellen, ob aufgefundenes Spurenmaterial von dem Verletzten oder …
DNA-Analyse
Handakte WebLAWg / Der Bundesrat hat heute den von BJM-Ministerin B. Zypries vorgelegten Gesetzentwurf zur Neuregelung der DNA-Analyse für Strafverfolgungszwecke passieren lassen. Damit kann das Gesetz nunmehr dem Bundespräsident zur Verkündung vorgelegt werden, spÅ
8.06.2005 Neuregelung der forensischen DNA-Analyse auf den Weg g
Bundesjustizministerium / Das Bundeskabinett hat heute den von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries vorgelegten Gesetzentwurf zur Neuregelung der DNA-Analyse für Strafverfolgungszwecke beschlossen. Die DNA-Analyse im Strafprozess dient in einem laufenden Ermitt…
Neuregelung der DNA-Analyse
Handakte WebLAWg / Das BMJ hat das Recht der DNA-Analyse im Strafprozess einer Gesamtüberarbeitung unterzogen. Ergebnis ist ein in sich geschlossenes Konzept mit zwei Schwerpunkten: Zum einen wird die Möglichkeit der DNA-Analyse ausgeweitet, indem die Vorschriften …
08.07.2005 Neuregelung der forensischen DNA-Analyse kann in Kraf
Bundesjustizministerium / Der Bundesrat hat heute den von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries vorgelegten Gesetzentwurf zur Neuregelung der DNA-Analyse für Strafverfolgungszwecke passieren lassen. Damit kann das Gesetz nunmehr dem Bundespräsident zur Verkündun…
Nochmal: Zur DNA-Analyse
Handakte WebLAWg / Eigentlich sollte der ehemalige US-Basketballspieler Ron Williamson hingerichtet werden, ist bei der Ärzte-Zeitung zu lesen. Er saß wegen Mordes in...…
Sicherungsverwahrung und DNA-Analyse
Handakte WebLAWg / Sexuelle Gewalt an Kindern gehört zu den schlimmsten Verbrechen. Für besonders schwere Straftaten sieht das Strafgesetzbuch die Möglichkeit vor, Täter in Sicherungsverwahrung zu nehmen und sie damit ein Leben lang wegzuschließen. Die rot-grün…
Justizminister für stärkere Nutzung der DNA-Analyse
Handakte WebLAWg / Die Justizminister von Bund und Ländern wollen die DNA-Analyse zur Ãœberführung von Tätern stärker nutzen und den genetischen mit dem herkömmlichen Fingerabdruck gleichsetzen. Das beschlossen die Minister auf ihrer Jahreskonferenz in Dortmund. S…
Auch in der Schweiz: Verfolgte Angels
Motorradrecht / An ein Ermittlungsverfahren gegen Mitglieder der Hells Angels in der Schweiz erinnert der Advokat Konrad Jeker in seinem Blog strafprozess.ch. Zu Recht reklamiert er die Unschuldsvermutung der Menschrechtskonvention für die Beschuldigten und we…
Wissenschaftlicher Dienst des BT gegen DNA-Test bei Bagatellen
Jurabilis / Die Pläne der Regierung, die gesetzlichen Möglichkeiten für die DNA- Analyse bei der Strafverfolgung auszuweiten, stoßen beim wissenschaftlichen Dienst des Bundestags auf Kritik. Während die SPD-Bundestagsfraktion den Plänen von Justizminister…
Kabinett verabschiedet EU-Haftbefehlsgesetz
Bundesjustizministerium / Das Bundeskabinett hat heute den von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries vorgelegten Entwurf des EU-Haftbefehlsgesetzes verabschiedet. „Mit diesem Gesetzentwurf sorgen wir dafür, dass der EU-Rahmenbeschluss zum Europäischen Haftbefe…
Rauchverbot: Das Urteil des BVerfG in der Analyse des Bundestags
JuracityBlog / Der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestags hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 30.07.2008 (1 BvR 3262/07, 1 BvR 402/08, 1 BvR 906/08) zum Rauchverbot in den Gaststätten und der Gastronomie (Nichtraucherschutzgesetze von B…
18.03.2005 - Zypries begrüßt Ablehnung der Unionsinitiative zu D
Bundesjustizministerium / Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung mehrheitlich den von den unionsregierten Bundesländern Bayern, Hessen, Thüringen, Hamburg und Saarland eingebrachten Entwurf zur Gleichstellung des genetischen Fingerabdrucks mit dem herkömmlichen Finge…
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