DLF meldet: Streit um Hartz-IV droht zu eskalieren
am 04.06.2006 von http://www.arbeitsrechtblog.deDie Berichterstattung des Deutschlandfunks steht nun wirklich nicht in dem Verdacht überzogen oder gar reisserisch zu sein. Daher sind klare Worte in der Berichterstattung des DLF in aller Regel sehr aussagekräftig.Was ich soeben lese, beunruhigt mich dann doch etwas: Der Streit in der grossen Koalition um die Nachbesserungen bei Hartz-IV drohe zu eskalieren.Einmal weitergedacht: Wo soll das hinführen? Alle anderen Vorhaben - es sei nur wieder einmal an das überfällige AGG erinnert - drohen mit in den Stau zu geraten. Sollte es am Ende einen Bruch der Koalition geben? Und: Was soll denn dann passieren. Aktuellen Umfragen (vgl. hier zur aktuellen Sonntagsfrage) zufolge würde …
Franz Müntefering im Interview der Woche des DLF auch zum Mindestlohn
arbeitsrechtblog / Im heutigten Interview der Woche des Deutschlandfunks hat sich Vizekanzler Franz Müntefering (SPD) auch zur Mindestlohndebatte geäussert.Müntefering wörtlich: Löhne von 4,- Euro die Stunde, 3,50 Euro die Stunde, das ist alles schon da gewesen. U…
Streit um Hartz-IV in der Koalition eskaliert
arbeitsrechtblog / Bei dem Thema Hartz-IV-Reformen sinkt die Temperatur in der Koalition jetzt drastisch. Dem Vernehmen nach plant die CDU notfalls Reformen bei Hartz-IV im Alleingang. Arbeitsminister und Vizekanzler Franz Müntefering ist überhaupt nicht begeistert. …
Hartz-IV: Es geht wieder einmal um Einschnitte...
arbeitsrechtblog / In der grossen Koalition wird wieder einmal über Hartz-IV diskutiert. Geprüft wird derzeit, ob sich nicht zu viele Hartz-IV-Empfänger mit der Sozialleistung und einem Hinzuverdienst qua Mini Job zu bequem einrichten. Von dem Nebeneinkommen dürfen…
Bundespolitik: Ungute taktische Spiele im Arbeits- und Sozialversichrungsrecht
arbeitsrechtblog / Die Andeutungen und Indizien werden immer deutlicher:Der Deutschlandfunk berichtet auch von dem Interview mit CSU-Landesgruppenchef Ramsauer (dazu bereits hier in diesem Blog). Und ich lese einige verräterische und sehr aufschlussreiche Worte.Ramsa…
Nette Diskussion…
staatsrecht.info / Bin gerade auf diese nette, aber doch sehr akademisch geprägte Diskussion gestossen… Dass die Opposition die Möglichkeit der abstrakten Normenkontrolle nicht nutzen kann, ist zwangsläufige Folge einer großen Koalition so. Tatsächlich hat…
Einsicht: Besser spät als nie?!
arbeitsrechtblog / Häufig merken es die Partner in einer Ehe erst dann, wenn es zu spät ist. Und dann ist meistens die Scheidung angesagt. Die Koalition könnte es im Gegensatz dazu an einem wichtigen Punkt jetzt bemerkt haben, dass unüberbrückbare Gegensätze eb…
DER DEAL UND DAS VERTRAUEN
LawBlog / Können wir uns vor der Verhandlung kurz unterhalten? Solche Worte aus dem Mund einer Richterin sind ein gutes Signal. Die Verständigung im Strafverfahren, der Deal, rückt näher. In der Tat lässt sich das Gespräch hervorragend an. Neben der S…
kostennoten kompliziert
kleinstbuden-mechanic / auch rvg abrechnen will gelernt sein. deswegen lernt die azubine fleißig in der berufsschule die materie, die den anwalt ernähren soll. das gestaltet sich dann so, dass die azubine - mit ihrem schulbüchlein und einem rvg-kommentar bewaffnet - eine…
» Das neue Antidiskriminierungsgesetz / Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz
» dradio.de - Aktuell - Widerstand gegen Hartz-IV-Korrektur wchst
Widerstand gegen Hartz-IV-Korrektur wächst" /> <meta name="keywords" content="Der Streit Koalition Nachbesserungen Hartz-IV-Reform Einem Medienbericht Bundesländer Bundesrat Bundestag Korrektur Arbeitsmarkt…
» Umfragen zur Bundestagswahl (Sonntagsfrage)
Wahlumfragen – Aktuelle Ergebnisse von Umfragen zur Bundestagswahl (Sonntagsfrage)
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