Disziplintrainer
am 15.05.2008 von Strafprozesse und andere UngereimtheitenWer seine eigene Disziplin im Straßenverkehr bei der Einhaltung insbesondere der Geschwindigkeitsbeschränkungen und des vorgeschriebenen passiven Fahrens auf der Autobahn schulen und stählen will, dem …
Stehe jederzeit zur Verfügung
LawBlog / Ein Anwalt schreibt ans Amtsgericht: … bedankt sich der Unterzeichner für die Erteilung des Pflichtverteidigermandates und steht der Abteilung auch gerne in Zukunft für Pflichtverteidigerbeiordnungen jederzeit zur Verfügung. Wegen der Vorber…
Blanke Busen werben für mehr Sicherheit im Straßenverkehr
strafblog / Ob die Aktion wirklich ein Beitrag zu mehr Sicherheit im Straßenverkehr ist, mag zweifelhaft sein: Aufmerksamkeit ist ihr aber gewiss. In Dänemark hat der Rat für größere Verkehrssicherheit nämlich auf recht spektakuläre Art für die Einha…
Vertraulich
kanzlei-hoenig.info / Der Abteilungsleiter einer GmbH schreibt eine Strafanzeige gegen meinen Mandanten. Er schickt seinen Brief direkt an die zuständige Staatsanwaltschaft. Nach der Sachverhaltsschilderung und seiner laienhaften strafrechtlichen Einordnung des Verhalten…
Walkmanverbot an bayrischen Schulen?
BERLIN BLAWG / Mehr als ein Vierteljahrhundert nachdem Sony den ersten Walkman in den Vertrieb gebracht hat, will die bayrische Landesregierung dieses Gerät nach einem Bericht bei Heise Online nun von den Schulen ihres Freistaates verbannen. Der Grund: Auf de…
Zur Anfechtung von Kontensperren im Rechtshilfeverfahren
strafprozess / In Rahmen eines Rechtshilfeverfahrens (Rechtshilfe an Rumänien) hat die Bundesanwaltschaft in einer Eintretens- und Zwischenverfügung Bankkonten beschlagnahmt. Die Betroffenen haben sich gegen diese Verfügung mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim…
Einstweilige Verfügung per E-Mail
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein Highlight! Das Landgericht Magdeburg erläßt nicht nur eine einstweilige Verfügung wegen Fax-Spam und setzt einen Streitwert von 7.500,00 € fest, nein, ich bekomme die einstweilige Verfügung als Vorabinformation als E-Mail-Anhang. Hut ab, d…
LG Düsseldorf verbietet Suchmaschinenbetreiber die Listung von Markennamen
domainundrecht.de / heise online: Im Wege einer einstweiligen Verfügung hat das Landgericht (LG) Düsseldorf dem Betreiber der Suchmaschine Das-Web.net die Auflistung des Markennamens Aladon innerhalb der Trefferanzeige verboten (Az. 2a O 10/05). Die Verfügung e…
Unfallstatistik 2006 - Rekordtief bei Verkehrstoten
strafblog / Das Statistische Bundesamt hat am Freitag die Zahl der Verkehrstoten in Deutschland im Jahr 2006 bekannt gegeben. Wie der Kölner Stadtanzeiger berichtet, starben knapp 5.100 Menschen auf deutschen Straßen, die niedrigste Zahl seit Einführung der…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
