Diskussionspapier zu Art. 82 EG und Modernisierung
am 14.03.2006 von Euro Law
Anlässlich der Tagung der Studienvereinigung Kartellrecht vom letzten Freitag sprach Michael Albers (Head of unit, GD Wettbewerb, COMP A.1., Kartellpolitik und strategische Unterstützung) über das von der Kommission kürzlich veröffentlichte Disussionspapier (DG Competition discussion paper on the application of Article 82 of the Treaty to exclusionary abuses) zu Artikle 82 EG.
Nicht nur musste er sich gegen Kartellrechtler alter Schule verteidigen (Das Diskussionspapier widerspricht Hoffmann-La Roche!), sondern es stellte sich auch die Frage, wie das Diskussionspapier die von der Modernisierung gemäss Verordnung Nr. 1/2003 geregelten Verhältnis zum einzelstaatlichen Wettbewerbsrecht beeinflussen könnte.
Zur Erinnerung: Gemäss Art. 3(2) der Verordnung 1/2003 wird den Mitgliedstaaten durch diese Verordnung nicht verwehrt, in ihrem Hoheitsgebiet strengere innerstaatliche Vorschriften zur Unterbindung oder Ahndung einseitiger Handlungen von Unternehmen zu erlassen oder anzuwenden. Diese Bestimmung wurde unter anderem eingeführt, um dem Deutschen Gesetzgeber und dem Bundeskartellamt zu erlauben, in diesem Bereich unabhängig vom Gemeinschaftsrecht tätig zu werden.
Die Frage hat sich nun aber gestellt, welches der Massstab für die …
Private Kartellrechtsdurchsetzung
Handakte WebLAWg / Diskussionspapier (PDF, 47 Seiten): Private Kartellrechtsdurchsetzung (Stand, Probleme, Perspektiven) der Sitzung des Arbeitskreises Kartellrecht am 26. September 2005. Quelle: Bundeskartellamt vom 26.09.2005 …
Kommentar zum Art. 82 Diskussionspapier der EU Kommission
Euro Law / Die Kommission hat nun sämtliche Kommentare bez. des Diskussionspapiers der Kommission (DG Competition discussion paper on the application of Article 82 of the Treaty to exclusionary abuses) veröffentlicht: http://www.europa.eu.int/comm/competitio…
Microsoft vs EU Kommission: Rückenwind für Microsoft?
Euro Law / Wie verschiedenen Presseberichten zu entnehmen ist (siehe z.B. The Register), war die Kommission heute unter erheblichem Druck von Richter John D Cooke (dem juge rapporteur). Zur Zeit wird die Frage der Interoperabilität diskutiert. Meines Erachten…
OECD Studie zu Markteintrittsschranken
Euro Law / Die OECD hat gestern eine Studie mit dem Titel Barriers to Entry publiziert, in welcher sie die verschiedenen möglichen Ansätze zur Bewertung von Markteintrittsschranken diskutiert. Es ist interessant zu sehen, dass eine Thematik welche für die M…
British Airways: Generalstaatsanwalt beantragt Abweisung
Euro Law / Im Jahr 2000 auferlegte die EU Kommission British Airways eine Busse von 6.8 Millionen Euro aufgrund einer Kommissionsvereinbarung mit britischen Reiseveranstaltern, welche als verkappte Exklusivvereinbarung betrachtet wurde, da ein die Vereinbarung…
British Airways/Virgin: Schlussanträge der Generalanwältin
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Diskussionspapier der EU Kommission
Handakte WebLAWg / Die EU Kommission (GD Wettbewerb) hat heute ihr “Diskussionspapier zu Marktmissbräuchen” (Art. 82 EGV, 72 S. PDF) veröffentlicht. Siehe hier die Pressemitteilung: “Die Europäische Kommission hat ein Diskussionspapier zur Anwend…
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