Aufhebung des Internetsperren-Gesetzes
Juraexamen.info | 2. Dezember 2011 — Beck-aktuell berichtet darüber, dass der deutsche Bundestag die Aufhebung des Zugangserschwerungsgesetzes und damit das endgü…
Heute wurde im Bundestag der Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung von Zugangsbeschränkungen in Kommunikationsnetzen diskutiert.
Definitiv ein Grund, sich nochmals mit den Kernfragen zu diesem Thema zu beschäftigen, sofern bald die mündliche Prüfung ansteht. Zum Glück haben wir bereits mehrfach über dieses kontroverse Thema berichtet, so dass ich lediglich auf die entsprechenden Artikel verweise:
Bundestag beschließt Gesetz zur Bekämpfung von Kinderpornographie
<…» Vollständiger ArtikelErschienen 10. November 2010 auf http://www.juraexamen.info.
Juraexamen.info | 2. Dezember 2011 — Beck-aktuell berichtet darüber, dass der deutsche Bundestag die Aufhebung des Zugangserschwerungsgesetzes und damit das endgü…
Schlosser Aktuell | 18. Juni 2009 — Der Bundestag hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur “Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen” von CDU/CS…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 24. Februar 2010 — Die Bundesregierung will ein Gesetz erarbeiten, dass die Löschung von Internetseiten mit kinderpornografischen Inhalten möglich ma…
Juraexamen.info | 3. August 2009 — Heftige Kritik im Web 2.0 In vielen Internet-Communities, Foren und Blogs gibt es seit Monaten kein wichtigeres politisches T…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 11. August 2010 — Inzwischen liegt der Entwurf eines „Gesetzes zur Stärkung des Schutzes von Vertrauensverhältnissen zu Rechtsanwälten im Straf…
Juraexamen.info | 19. Februar 2010 — Bundespräsident Horst Köhler hat gestern das Gesetz zur Bekämpfung von Kinderpornographie im Web unterzeichnet. Insbesondere fü…
Internet-Law | 28. April 2011 — Das Eckpunktepapier der Bundesregierung vom 11.04.2011 für ein Gesetz zur Umsetzung des Grundsatzes „Löschen statt Sperren“ sie…
Presserecht aktuell | 29. Mai 2009 — Radio G hat Rechtsanwalt Hoesmann über das geplante Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen interv…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 31. März 2009 — In der vergangenen Woche ist vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie der Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Kinderpo…
beck-blog | 27. Mai 2009 — Heute wird im Bundestag eine Expertenanhörung stattfinden, in der über den Gesetzentwurf zu Internetsperren diskutiert wird. Di…