Diskriminierungsschutz für Homosexuelle durch den EGMR

Wie ich gerade bei verfassungsblog.de gelesen habe, stärkt der Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte den Diskriminierungsschutz für Homosexuelle.

Dies ist zu gegrüßen, den auch im deutschen Recht, insbesondere im Steuerrecht, gibt es auch noch keine vollständige Gleichstellung zwischen Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft. Es ist Aufgabe der Regierung sich dieses Themas anzunehmen und nicht immer nur auf die Entscheidungen von Gerichten zu reagieren.

Zur Un…

» Vollständiger Artikel
  • Infos zum Artikel
  • Kommentare
  • Ähnliches
  • Links

Themen: Einkommensteuer , Bvr , Homosexuelle

Erschienen 10. März 2010 auf http://sebastianwenzel.com/blog.

Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Artikel kommentieren

Ungleichbehandlung von Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft im Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz verfassungswidrig

Recht im Allgemeinen, Steuerrecht im Speziellen | 17. August 2010 — Die Ungleichbehandlung von Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft im Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz in der bis z…

Ungleichbehandlung von Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft bei betrieblicher Hinterbliebenenrente (VBL) verfassungswidrig

News Blog Rechtsanwältin Berger | 8. November 2009 — Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat am 07.07.2009 entschieden und am 22.10.2009 bekanntgegeben (1 BvR 1164/07), d…

EGMR stärkt Diskriminierungsschutz für Homosexuelle

Verfassungsblog | 10. März 2010 — Schwulen und lesbischen Paaren Rechte vorzuenthalten, die Hetero-Paare genießen, verletzt im Regelfall die Europäische Mensch…

Ehegattensplitting auch für eingetragene Lebenspartnerschaften

Rechtslupe | 30. November 2010 — Der Ausschluss von Partnern einer eingetragenen Lebenspartnerschaft von der Anwendung der Regelungen über das Ehegattensplittin…

Ungleichbehandlung von Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft im Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz verfassungswidrig

Meyer-Köring v.Danwitz | 1. September 2010 — Nach einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist die mit unterschiedlichen Freibeträgen einh…

FG Köln gewährt Splittingtarif für Lebenspartnerschaft

STEUERRECHT | 28. Dezember 2011 — FG Köln Beschluss vom 07.12.2011 – 4 V 2831/11 Pressemeldung des Gerichts: “Eingetragene Lebenspartner sind bis zu einer …

Bald steuerrechtliche Gleichstellung von hetero- und homosexuellen Paaren?

rechtsanwalt.com | 27. April 2012 — Auch wenn homosexuelle Paare in der heutigen Gesellschaft weitestgehend akzeptiert werden, genießen sie in manchen Bereichen im…

FG Niedersachsen: Ehegattensplitting auch für eingetragene Lebenspartnerschaften

STEUERRECHT | 30. November 2010 — Niedersächsisches FG Beschluss vom 09.11.2010 – 10 V 309/10 Pressemeldung des Gerichts: “Das Niedersächsische Finanzgeric…

Verfassungswidrig: Ungleichbehandlung von Ehegatten und eingetragenen Lebenspartnern bei Erbschaft- und Schenkungsteuer

Paluka.de: Blog | 15. Oktober 2010 — Werden Ehegatten im Gegensatz zu eingetragenen Lebenspartnern bei Veranlagung zur Erbschaftsteuer höhere Freibeträge, ein Ver…

Eingetragene Lebenspartnerschaft

Udo Schwerd | 10. November 2011 — Das Gesetz über die eingetragene Lebenspartnerschaft vom 16.02.2001 (LPartG) hat der Gesetzgeber in Deutschland erstmals eine…

EGMR stärkt Diskriminierungsschutz für Homosexuelle | Verfassungsblog

Schwulen und lesbischen Paaren Rechte vorzuenthalten, die Hetero-Paare genießen, verletzt im Regelfall die Europäische Menschenrechtskonvention. Das Argument,