Disclaimer: Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt!
am 28.11.2006 von http://sewoma.de/berlinblawg
Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt!
Sollte der Inhalt oder die Aufmachung dieser Seiten fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen, so bitten wir um eine entsprechende Nachricht ohne Kostennote. Die Beseitigung einer möglicherweise von diesen Seiten ausgehenden Schutzrecht-Verletzung durch Schutzrecht-InhaberInnen …
Kommentar-Spamming unzulässig?
Jurabilis / Gerade habe ich bei verbraucherrechtliches! folgenden Spam-Versuch gelöschtHello everything, good topic here. My name is vito and i has found a good German site computernotebook, with always newest computer hardware, multimedia and accessories, for…
BHG zur Abmahnung aus später gelöschter Marke
MarkenBlog / Die Kanzlei Dr. Bahr informiert über die Entscheidung des BGH (AZ: I ZR 98/02) zur Frage, ob eineAbmahnung auf Basis einer später wegen absoluter Schutzhindernisse gelöschten Marke eine Pflichtverletzung darstellt. Der Bundesgerichtshof entschi…
Abmahnung ohne Vollmacht unberechtigt?
BERLIN BLAWG / Nein. Der gesetzliche Ansatz für die Annahme, dass eine Abmahnung ohne Vollmacht unberechtigt wird, wenn die fehlende Vollmacht unverzüglich gerügt wird, findet sich in § 174 BGB. § 174 BGB - Einseitiges Rechtsgeschäft eines…
Law-Podcasting.de: Ist das Setzen von Links auf fremde Seiten ohne Erlaubnis des Seiteninhabers erlaubt?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute ein Podcast zum Thema Ist das Setzen von Links auf fremde Seiten ohne Erlaubnis des Seiteninhabers erlaubt?.Inhalt: Die Frage erscheint auf den ersten Blick ein wenig merkwürd…
Verhaltensbedingte Kündigung für Internet-Nutzung während der Arbeitszeit - ohne Abmahnung
andreas-buschmann.net / Wann rechtfertigt das Surfen im Internet während der Arbeitszeit die verhaltensbedingte Kündigung? Dies war vor allem unklar, wenn der Arbeitgeber im Betrieb keine ausdrücklichen Regeln zur privaten Internet-Nutzung aufgestellt hat. Da…
LG Mannheim: Unterscheidung zwischen Abmahnung und bloßer Berechtigungsanfrage
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Mannheim (Urt. v. 23.02.2007 - Az. 7 O 276/06) hatte zu entscheiden, wann eine Abmahnung und wann bloß eine sogenannte Berechtigungsanfrage vorliegt.Bei einer unberechtigten Abmahnung, die sich auf ein gewerbliches Schutzrecht stützt, hat d…
Heimliche Installation einer Anonymisierungssoftware
LohnPraxis-Weblog / Wenn Sie einem Mitarbeiter wegen einer Vertragspflichtverletzung verhaltensbedingt kündigen wollen, setzt das regelmäßig eine Abmahnung voraus. Durch die Installation einer Anonymisierungssoftware auf einem betrieblichen Rechner kann e…
OLG Hamburg: Abmahnung nicht entbehrlich
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Beschl. v. 31.01.2006 - Az. 5 W 12/06) hatte darüber zu entscheiden, ob unter bestimmten Voraussetzungen eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung entbehrlich sein kann.Grundsätzlich ist eine Abmahnung keine Prozeßvoraussetzung, d.h. e…
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