Schöffe aus dem Inkassogewerbe
Anwalt bloggt | 2. Juni 2010 — “Herr (…)! Auch dieses Schreiben wird Ihnen irgendwie am A… vorbeigehen. Vorab: Sie brauchen sich nicht wieder ‘hilfesuchend’…
Dirty Harry darf nicht Schöffe sein
Der BGH musste mal wieder etwas klarstellen: “Ein Schöffe, der sich offen zur Selbstjustiz und zur Durchsetzung von Forderungen mittels rechtswidriger Drohungen oder Gewalt bekennt, begründet regelmäßig Zweifel an seiner Rechtstreue. Er kann wegen Besorgnis der Befangenheit abgelehnt werden.” (Urteil vom 28.04.2010 – 2 StR 595/09).
Lor…
» Vollständiger ArtikelThemen: Bgh , Gewalt , Dirty Harry , Humorhaber , Ablehnung Wegen Befangenheit , Befangener Richter Ablehnen , Befangenheit Schöffe
Rechtsgebiet: Prozessrecht
Erschienen 22. Juni 2010 auf http://www.rechthaber.com.
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BGH zur Befangenheit von Schöffen bei negativer Einstellung gegenüber dem Verteidiger
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 3. Juni 2010 — Der BGH hat mit Urteil vom 28.04.2010, Az.: 2 StR 595/09, festgestellt: Ein offenes Bekenntnis eines Schöffen zu Methoden d…
OLG Dresden: Befangenheit wegen Fehlern bei der Pflichtverteidigerbeiordnung
Heymanns Strafrecht Online Blog | 3. Oktober 2009 — Hier mal wieder etwas zur Pflichtverteidigerbestellung… Der Beschluss des OLG Dresden vom 17.07.2009 – 1 Ss 347/09 ist doppelte…
Selbstjustiz eines Schöffen
Rechtslupe | 8. Juni 2010 — Ein offenes Bekenntnis eines Schöffen zu Methoden der Selbstjustiz und zur Eintreibung von Forderungen mit Hilfe rechtswidriger…
Wie teuer kann eine Richterablehnung kommen?
beck-blog | 10. August 2011 — Umstritten ist in der Rechtsprechung, welcher Gegenstandswert bei Ablehnung eines Richters wegen der Besorgnis der Befangenheit…
Befangenheit bei Ankündigung der vorläufigen Entziehung der Fahrerlaubnis
beck-blog | 15. Februar 2011 — Manchmal geht es ja hoch her bei Gericht. So war es sicher auch hier (AG Siegburg, NZV 2010, 367 übersandt und mit Leitsatz ver…
Vorschnelle Abtrennung von Verfahren und Besorgnis der Befangenheit
Heymanns Strafrecht Online Blog | 17. August 2010 — Tweet Der BGH mal wieder zur Besorgnis der Befangenheit, dieses mal im Urteil vom 30.06.2010 – 2 StR 455/09 zu Gunsten des Angek…
Schöffe mit Neigung zur Selbstjustiz
LawBlog | 4. Juni 2010 — Inkasso ist an sich kein unehrenhafter Beruf – wenn sich der Unternehmer an Recht und Gesetz hält. Ein in dieser Richtung eher …
Die Befangenheit und die Besorgnis
NEBGEN | 14. Oktober 2010 — In Mannheim hat die Verteidigung sämtliche Berufsrichter (nicht hingegen die Schöffen!) der großen Strafkammer wegen Besorgnis der…
Schon wieder Besorgnis der Befangenheit – Grund: Gutes kollegiales Verhältnisses
Heymanns Strafrecht Online Blog | 23. April 2010 — “Zwar ist im Ausgangspunkt ein rein kollegiales Verhältnis zwischen zwei Richtern nicht geeignet, eine Besorgnis der Befangenhe…
BGH: Ablehnungsgesuch gegen alle Mitglieder des 1. BGH-Senats von allen Mitgliedern des 1. BGH-Senats
zurückgewiesen. | Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte
NEBGEN: Holt ihn rein den Schuft! Alkoholismus Reloaded
Befangenheit des Klausurkorrektors: Hohe Hürden - jurabilis - juristisches Weblog aus Berlin
BGH, Beschluss vom 28.04.2010, Az. I ZB 7/10 § 78 Abs. 1 Satz 3 ZPO Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass sämtliche Anträge vor dem BGH - auch
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jurabilis ist ein jurististisches Weblog mit Nachrichten, Urteilen, Tipps zu Studium und Referendariat
