Dilema
am 09.05.2007 von Das interessiert doch wieder keine Sau...
Wenn man auf der einen Seite der Schweigepflicht für medizinischen Heilberufe unterliegt, andererseits aber mitbekommt, dass ein Kind in der Familie nicht ordentlich versorgt wird, dann hat man ein Problem.
Kann, darf oder muss …
Dilemma
Panorama / § 553 Abs.1 BGB lautet: (1) Entsteht für den Mieter nach Abschluss des Mietvertrags ein berechtigtes Interesse, einen Teil des Wohnraums einem Dritten zum Gebrauch zu überlassen, so kann er von dem Vermieter die Erlaubnis hierzu verlangen. Dies g…
SCHWEIGEPFLICHT
LawBlog / Ein Schnipsel von der gestrigen Fortbildung: Was passiert eigentlich mit der Schweigepflicht des Verteidigers, wenn der Mandant stirbt? Sie geht nicht auf die Erben über, wie wohl häufig angenommen wird. Vielmehr muss der Verteidiger im eigenen E…
wrongful birth - wenn das kind zum schadenfall wird
Law on the Blog / Eine Kontroverse hat eine aktuelle Entscheidung des Obersten Gerichtshof ausgelöst, in der es um die Pflegekosten für ein Kind geht, dessen schwere Behinderung im Zuge der Pränataldiagnostik “übersehen” wurde. Die Mutter hätte das Ki…
Servicewüste T-Com
RA J. Melchior, Wismar / Schon einmal versucht, telefonisch mit T-Com ein Problem mit dem Telefonanschluss eines Mandanten zu lösen? Viel Spaß: Es findet sich - egal, wo man nachsieht - nur eine einzige Telefonnummer: 0800 / 3 30 10 00. FreeCall - sehr kundenfre…
Ärztliches Werberecht durch Bundesgerichtshof weiter gelockert
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / BGH, I ZR 51/04, Urteil vom 01. März 2007 Amtliche Leitsätze: (…) Heilmittelwerbegesetz, § 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 Der Tatbestand des § 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 HWG setzt voraus, dass die Werbung geeignet ist, dass Laienpublikum unsachlic…
Obdachlosigkeit als polizeirechtliche Gefahr der Generalklausel
Jurakopf / Ein nettes Standardproblem noch zum Wochenende: Die Obdachlosigkeit als Gefahr. Besonders beliebt heute ist die Fallkonstellation, dass eine Familie in eine Wohnung (gegen den Willen des Eigentümers) eingewiesen wird, weil sonst die Obdachlosigkeit…
Vaterschaftstest ohne Anfechtungsverfahren
Handakte WebLAWg / Bisher geltendes Recht: Nach bisher geltendem Recht gab es bei Zweifeln über die Abstammung des Kindes nur die Möglichkeit einer Anfechtungsklage, die innerhalb einer Frist von 2 Jahren nach Kenntnis der Umstände erhoben werden muss, die gegen die…
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