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Digitale Privatkopie

am 09.09.2005 von muepe.de | weblog peter müller

BVerfG v. 25.07.2005 - 1 BvR 2182/04Das Bundesverfassungsgericht hat [...] die Verfassungsbeschwerde gegen das Verbot zur Umgehung des Kopierschutzes im UrhG zurückgewiesen und nicht zur Entscheidung angenommen. Interessanterweise erklärt das BVerfG am Ende der Entscheidungsgründe: Es kann mithin dahinstehen, ob mit einem strafbewehrten gesetzlichen Verbot der digitalen Privatkopie eine Verletzung des Eigentumsgrundrechts verbunden sein könnte, oder ob damit nicht - wofür vieles spricht - lediglich eine wirksame Inhalts- und Schrankenbestimmung im …

Digitale Privatkopie vs. Kopierschutz

auchRecht.de / In einem - etwas untergegangenen - Beschluß des Bundesverfassungsgerichts vom 25.7.2005 (1 BVR 2182/04) hatte dieses Gelegenheit, sich mit der Frage zu befassen, wie sich das Recht auf digitale Privatkopie verhält zu dem Verbot der Umgehung von Kop…

Digitale Fotografie

Handakte WebLAWg / Tests, Workshops, Praxis- und Grundlagenartikel rund ums Thema Digitale Fotografie sind Inhalt des neuen ct special 04/04. Es kann ab...…

Digitale Fotografie

Handakte WebLAWg / Mit 33 ausführlichen Kameratests und technischen Daten von 36 kommenden Modellen gibt das neue ct special Digitale Fotografie einen umfassenden Überblick über das aktuelle Angebot an digitalen Fotokameras. Sonderheft 02/2005 vom 29.03.2005…

BVerfG: Verfassungsbeschwerde gegen Kopierschutz-Regelungen unzulässig

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das BVerfG (Beschl. v. 25.07.2005 - Az: 1 BvR 2182/04) hatte über eine Verfassungsbeschwerde gegen die im Jahre 2003 in Kraft getretenen Regelungen zum urheberrechtlichen Kopierschutz zu entscheiden. Der Beschwerdeführer hatte argumentiert durch di…

Verfassungsbeschwerde gegen Kopierschutzmaßnahmen als unzulässig zurückgewiesen

IT-Blawg / Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 25.07.2005 ( Az. 1 BVR 2182/04) die Verfasssungsbeschwerde gegen die Neuregelung im Urheberrecht (§ 95a UrhG), welche Kopierschutzmaßnahmen von z. B. CDs und DVDs erlaubt nicht zur Entscheidung an…

BVerfG entscheidet über Kopierschutz auf DVDs

LAWgical / Das BVerfG hat heute auf seinem Server eine Entscheidung zu § 95 a UrhG veröffentlicht. Der Beschwerdeführer sah in der Tatsache, dass ihm durch den Kopierschutz vieler Filme auf DVD die Ausübung seines Rechts auf Privatkopie verwehrt würde, e…

BVerfG: Verfassungsbeschwerde gegen Verteilung kostenloser Tageszeitungen nicht angenommen

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das BVerfG (Beschl. v. 25.06.2007 - Az. 1 BvR 1293/04) hat die Verfassungsbeschwerde gegen die Entscheidung des BGH (Urt. v. 20. 11.2003 - Az.: I ZR 151/01), wonach das Verteilen kostenloser Tageszeitungen nicht wettbewerbswidrig ist, aus formalen Gr…

Privatkopie jetzt auch in Australien erlaubt

immateriblog.de / iRights.info - Urheberrecht in der digitalen Welt: Privatkopie jetzt auch in Australien erlaubt Australier, die sich eine CD auf den MP3-Player kopieren oder sich eine Fernsehsendung auf Video aufnehmen, machen sich demnächst nicht mehr strafbar. B…

Das BVerfG und Xavier Naidoo

Feder-und-Paragraph.de / Das Kapitel "Xavier Naidoo vs. ehemalige Produktionsfirma" scheint endgültig abgeschlossen zu sein. Wie das Bundesverfassungsgericht heute mitteilte (Pressemitteilung 79/2005 v. 26.08.2005), hat die zweite Kammer des ersten Senats eine Ve…

Ein Hoch auf die Privatkopie

DPMS INFO / Apple und EMI haben diese Woche verkündet, ihre Musik zukünftig ohne Kopierschutz auszuliefern. Man werde auf Digital Rights Management (DRM) verzichten, weil Umfragen ergeben haben, dass die Käufer mehr Songs kaufen, wenn kein Kopierschutz vorhan…

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RA Peter Müller

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