Digitale Gesellschaft – Nicht meine Interessenvertretung

Der Start der digitalen Gesellschaft war holprig und viel kritisiert. Auch hier im Blog wurde die Frage aufgeworfen, für wen und für was steht eigentlich die “Digitale Gesellschaft” und ihre Gründer. Die Idee ist grundsätzlich interessant, doch die Umsetzung erschien im ersten Augenblick kaum, wenn nicht sogar unmöglich.

Nun hat sich die anfängliche Euphorie oder Aufregung gelegt und die Digitale Gesellschaft hat ihre Arbeit aufgenommen. Leider scheinen sich die Befürchtungen zu bestätigen, dass die Digitale Gesellschaft nicht die Interessen einer modernen medieninteressierten (und -kompetenten) Bevölkerung vertritt. Dies lassen jedenfalls die jüngsten Äußerungen von Frontmann Markus Beckedahl vermuten.

Anlässlich des eG8 bereitete der Spiegel das umstrittene Thema Netzneutralität auf. Neben einem Sprecher der Telekom kommt auch die Digitale Gesellschaft zu Wort. Netzneutralität, das Verhindern einer “Zwei-Klassen-Gesellschaft” im Internet dürfte eines der wichtigsten Anliegen der Interessenvertretung sein. Umso überraschender die Äußerungen der Digitalen Gesellschaft. Das Geschäftsmodell der Provider Internet-Flatrates anzubieten, gehe nicht mehr aus. In Konsequenz müssten diese abgeschafft oder teurer werden.

Während gleichzeitig die Politik bestrebt ist Breitband Internetversorgung mit bestimmten Bandbreiten als Universaldienst durchzusetzen und damit die Anbieter zu einem flächendeckenden Ausbau der Netze zu bewegen, steht die Aussage von der Digitalen Gesellschaft in diametralem Widerspruch dazu. Wer höhere Preise für den Zugang ins Internet unter dem Deckmantel der “Netzneutralität” fordert, führt gleichzeitig eine neue Zwei-Klassen-Gesellschaft ein: Die, die sich den Internetzugang leisten können und diejenigen, die es nicht können.

Sieht so die künftige digitale Gesellschaft aus?

Dem Kollegen Ziegelmeyer flog heute morgen mit einer anderen Äußerung “das Blech weg”. Anlass, die Behauptung Beckedahls die aktive und medenkompetente Nuztung sei nur mit ständigen Urheberrechtsverletzungen möglich. Der IT- und Urheberrechtler wird sich bei der Aussage ver…

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Themen: Web 2.0 , Rechtsanwälte , It-recht , Der Spiegel , Sprecher , Netzneutralität , Artikel , Digitale Gesellschaft
Rechtsgebiet: Urheberrecht

Erschienen 27. Mai 2011 auf http://www.medien-gerecht.de.

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